„Geht doch mit Kohl nach Tahiti“
■ Scharfe reale und satirische Kritik an grüner Israel–Reise / „Privatposition mit Parteiposition verwechselt“
Aus Bonn Oliver Tolmein
Scharfe Kritik hat gestern der Bundesvorstand der Grünen an den Israel–Reisenden Otto Schily und Waltraud Schoppe geäußert. Die Vorstands–Erklärung wird auch von den realpolitischen Mitgliedern Brigitte Berthold und Rolf Grösch mitgetragen. Darin heißt es, Schoppe und Schily hätten anläßlich ihrer Israel–Reise in der Öffentlichkeit die Nahost–Politik der Grünen „falsch und verzerrt dargestellt und die Beziehungen (der Grünen) zur israelischen Opposition wie auch zu den Palästinensern schweren Belastungen ausgesetzt“. Der Bundesvorstand will die Nahostpolitik der Partei im Bundeshauptausschuß diskutieren und fordert die Bundestagsfraktion auf, über die Reise zu debattieren. In ihrer Presseerklärung werfen die Bundesvorstandsmitglieder Schily und Schoppe vor, sie ließen „jegliche kritische Distanz zur israelischen Regierungspolitik vermissen“. Vor allem wird kritisiert, daß Schily und Schoppe keinerlei Kritik an der Besetzung von Westbank und Gazastreifen geübt, und daß sie sich weder mit der PLO getroffen noch die Forderung nach einer internationalen Friedenskonferenz unter Beteiligung dieser Organisation erhoben hätten. Schily,so der Bundesvorstand, habe sogar das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser explizit abgelehnt. Es sei Etikettenschwindel, wenn Schily und Schoppe „ihre Privatposition als Parteiposition ausgeben“. Satirisch, aber nicht minder scharf hat auch die Bundesarbeitsgemeinschaft Internationalismus auf eine Pressekonferenz von Schily und Schoppe in Tel Aviv reagiert. Sie fordern die beiden auf, ihren „weltweiten Siegeszug realgrüner Außenpolitik“ fortzusetzen und auch die Einladung der Regierung Frankreichs zu einem Besuch in Mururoa und Tahiti anzunehmen, „wo gerade ein frischverhängter Ausnahmezustand zu besichtigen und totzuschweigen ist“. Sie sollten auch eine Einladung der Regierung Großbritanniens auf die Falkland–Inseln annehmen. „Ihr könntet diese Reisen gemeinsam mit dem Kanzler durchführen. Neben dem außenpolitischen Effekt würden solche tabubrechenden Unternehmungen auch dem verstocktesten Grünen helfen, sich das von euch geforderte positiv entwickelt formulierte Staatsverständnis zu erarbeiten.“
