Grüner Anti–Anti–Spaltungsbrief
■ Drei ÖkosozialistInnen aus der grünen Bundestagsfraktion reagieren auf den „Anti–Spaltungsbrief“ an die Kreisverbände / Sie wenden sich gegen „Beruhigung der Basis“ und fordern diese zur Einmischung auf
Aus Bonn Ursel Sieber
Die ÖkosozialistInnen Regula Bott, Thomas Ebermann und Ellen Olms haben gestern auf den „Anti–Spaltungsbrief“ reagiert, der vor einer Woche an die grüne Basis ging. Sie wollen damit deutlich machen, warum sie den „Anti– Spaltungsbrief“ nicht unterzeichnet haben. Dieser war eine Initiative der Abgeordneten Antje Vollmer und Christa Nickels, ist jedoch von „gemäßigten Realos“ sowie von einigen ÖkosozialistInnen (Verena Krieger, Ludger Volmer) unterzeichnet. 23 Abgeordnete haben insgesamt unterschrieben. Ebermann, Bott und Olms kritisie ren zunächst, daß sich der Brief nur „abstrakt gegen Spaltungsabsichten ausspricht“: Die Personen, die einer Spaltung das Wort reden, müßten auch benannt werden, schreiben sie, und zählen dann Otto Schily, Hubert Kleinert, Joschka Fischer und Trude Unruh auf. Wer dies unterschlage, wolle nur beruhigen, anstatt die Kreisverbände wirklich sachkundig zu machen: „Wem es ernst ist mit der Aufforderung an die Partei, sich sachkundig zu machen“, müsse „das seinige tun, um die Basis sachkundig zu machen“ und dürfe nicht „verschweigen“, wer am „Bild der Streitsucht“ gemalt habe und wer nicht. Richtig sei, daß auch von ihrer Seite ge stritten worden sei, allerdings mit dem Ziel „grüne Identität“ zu wahren. Es mache einen Unterschied, „ob jemand streitet um der Verteidigung grüner Programmatik willen“ oder ob jemand mit Spaltung drohe, „um der Revision gültiger Beschlüsse“ willen. Abgeordnete hätten die Aufgabe, demokratisch gefaßte Beschlüsse der Partei umzusetzen, wie jedes andere Mitglied auf Parteitagen für andere Beschlüsse zu argumentieren und nicht, „via Medien“, zu „überrumpeln“. Es gebe keinen Grund zur „Entwarnung“, schreiben sie und fordern die „Basis“ auf, „sich stärker einzuschalten und den Mandatierten klarzumachen, daß die Entscheidung über die Inhalte grüner Politik nicht bei ihnen liegt“. Sie kritisieren außerdem, daß auch in dem „Anti–Spaltungsbrief“ das „Zerrbild eines an Reformen desinteressierten Fundi– Flügels gezeichnet wird“. Am Ende des Briefes wird Antje Vollmer angegriffen, die gesagt hatte, „daß Otto Schily (die Spaltung) gar nicht so will“, sondern eher alte Linienstrategen aus den siebziger Jahren“. Die Stellungnahme endet mit dem Satz: „So sind, zum Schluß doch wieder die wirklich Schuldigen entlarvt worden.“ Darauf reagierte Antje Vollmer: „Da warens nur noch drei, die sich auf diese Art und Weise angesprochen fühlen.“
