taz_archiv_7149641854478

Ü

Üittelblock drängt zum Vorstand

Antje Vollmer, Marie-Luise Beck-Oberdorf und Ludger Volmer wollen geschlossen kandidieren / Meinungsbild soll Chancen in der Fraktion klären / Ökosozialisten und Realos bezeichnen den Vorschlag als undemokratisch

Aus Bonn Ursel Sieber

In der grünen Fraktion hat sich am Mittwoch abend eine Gruppe für einen Fraktionsvorstand konstituiert: Antje Vollmer, Marie- Luise Beck-Oberdorf und Ludger Volmer wollen sich das SprecherInnenamt teilen; Christa Nickels, Peter Sellin und Uwe Hüser wollen die parlamentarische Geschäftsführung übernehmen.

Der neue Fraktionsvorstand soll am kommenden Dienstag auf einer Klausursitzung gewählt werden. Die Gruppe, die insgesamt dem sich neu herausbildenden „Mittelblock“ zuzurechnen ist, wird sich allerdings nur geschlossen zur Wahl stellen: Am Dienstag soll in einem „Meinungsbild“ geklärt werden, ob die Fraktion damit leben kann. Erhält die Gruppe weniger als 23 Stimmen – mit dieser Stimmenzahl hätte sie die Mehrheit – will sie erst gar nicht antreten. Von den sechs Abgeordneten will niemand einzeln kandidieren. „Wir hoffen, daß die Mehrheit der Fraktion sieht, daß die Probleme durch einen zusammengewürfelten Vorstand nicht mehr gelöst werden können“, sagte Ludger Volmer. Die Ziele beschrieb Volmer so: Man wolle „die Alleinherrschaft der Realos im Vorstand ablösen“, aber auch „nicht ins Gegenteil verfallen“ und eine „Dominanz der Fundis“ ermöglichen oder nur den Flügelstreit innerhalb des Vorstands institutionalisieren. Ihre Gruppe sei „arbeitsfähig“ und habe „geringe Reibungsverluste“.

Gegen den Vorschlag regen sich intern bereits die ersten Proteste. Die Ökosozialisten kritisieren, daß in diesem Vorstand ihre Position nicht „authentisch“ repräsentiert sei und sie so keinen Ansprechpartner hätten. Heftige Kritik richtet sich auch gegen das Verfahren: Diese Blockwahl sei „undemokratisch“, weil die Fraktion nur noch insgesamt ja sagen könne, „nach dem Motto: Vogel friß oder stirb“ (Ellen Olms). Sie möchten gerne die Ökosozialistin Regula Dott im Vorstand haben. Thomas Ebermann wird nicht wieder kandidieren.

Eckard Stratmann gehört zwar zu den 23 UnterzeichnerInnen des „Anti-Spaltungsbriefes“, den Antje Vollmer initiiert hatte, lehnt ein Block-Modell aber ebenfalls ab: Die 23 seien angetreten, um den „unsäglichen Flügelstreit“ zurückzudrängen, aber sie müssten die „Realität der Flügel“ akzeptieren. Doch nun werde „ein totaler Machtanspruch“ angemeldet. Die Harmonie in der Gruppe werde erkauft, indem die Konflikte in die Fraktion verlagert würden: Das Modell „provoziert ein unsägliches Bündnis von Fundis und Realos“.

Von den Realos wird der Vorschlag ebenfalls als „undemokratisch“ bezeichnet. Es sei „ärgerlich, daß Antje so hoch reizt“; dieser „Machtanspruch „ sei „völlig überzogen“.

Klar ist den Realos allerdings, daß sie im Vorstand nicht mit vier Leuten vertreten sind. Allerdings könne man von ihnen nicht verlangen, daß sie freiwillig auf den Fraktionsvorstand verzichteten, nachdem sie bereits im Bundesvorstand nicht vertreten seien. Gegrummelt wird auch deshalb, weil das 6er-Modell eher ein „Mitte-Links-Bündnis“ sei, mit dem die „Fundis“ eher leben könnten.

An einer Alternative wird u.a. bereits von Eckard Stratmann gebastelt: Zur Zeit laufen Gespräche, um Personen für ein 2:2:2-Modell (zwei Realos, zwei Fundis und zwei aus der „Mitte“ zu finden.