Vorstoß Moskaus in Genf

Chemische Waffen: Testinspektionen schon 1988 / START-Aussichten laut Moskau verschlechtert ■ Aus Genf Andreas Zumach

„Um die Verhandlungen über ein weltweites Chemiewaffenverbot zu beschleunigen“, hat die Sowjetunion gestern einen neuen Vorstoß gemacht. Vizeaußenminister Vladimir Petrowski schlug den 40 Teilnehmerstaaten der Genfer Abrüstungskonferenz einen freiwilligen Austausch sämtlicher relevanter Daten sowie Testinspektionen an einer Produktionsanlage pro Land noch im ersten Halbjahr 1988 vor.

Der Vorschlag Moskaus sei im Vorfeld eines künftigen C-Waffen-Vertrages als vertrauensbildende Maßnahme gedacht. Der sieht den Austausch sämtlicher Daten über Umfang und genauen Ort von Chemiewaffenbeständen und Produktionsstätten vor. Außerdem soll die Weitergabe von chemischen Waffen und Produktionstechnologie an andere Staaten offengelegt werden. Moskau hofft mit diesen Vorschlägen die Argumentation der USA zu entkräften. Washington führt seit Wochen ungelöste Verifikationsfragen als Grund für den derzeitigen Verhandlungsstillstand an sowie eine mangelnde Bereitschaft der UdSSR, sich in die Karten schauen zu lassen. Gegenüber der taz äußerten sich Mitglieder der sowjetischen Verhandlungsdelegation zuversichtlich, daß einige westliche Staaten auf diesen Vorschlag eingehen werden.

„Auffällig verschlechtert“ hat sich laut Petrowski die Situation bei den START-Verhandlungen, Der „neue Ton der US-Unterhändler“ vermittle den Eindruck, daß die USA die gemeinsame Position des Washingtoner Gipfels verlässen.