Palästinenser lehnen Shultz-Einladung ab
US-Außenminister reist zur Pendeldiplomatie nach Israel und in die Nachbarstaaten / Palästinenser kündigen weitere Aktionen an / Israelische Opposition will demonstrieren / Militärpsychologen prangern Brutalität der Soldaten in den besetzten Gebieten an ■ Aus Tel Aviv Amos Wollin
In Israel und den besetzten Gebieten laufen die Vorbereitungen für den Besuch von US-Außenminister Schultz, der am Donnerstag erwartet wird, auf Hochtouren. Eine Gruppe palästinensischer Notabeln, die Einladungen zu einem Gespräch mit Shultz erhalten hatten, hat mit „großem Bedauern“ eine solches Treffen abgesagt. Am Wochenende war es zu Vorgespächen zwischen dem ehemaligen US-Konsul in Jerusalem, Cluvenius, und einem Dutzend palästinensischer Persönlichkeiten gekommen. Shultz und die palästinensischen Politiker und Geschäftsleute hatten ursprünglich für kommenden Freitag eine Begegnung angesetzt. Nach Angaben einiger Notablen sollte anschließend eine „gemeinsame Grundsatzerklärung“ abgegeben werden. Ein solches Treffen ist bei den Organisationen, die die palästinensische Revolte der letzten beiden Monate mittragen, auf großen Widerstand gestoßen. In ihrem Kommunique Nr.8 rief die „PLO-Vereinigte Führung des Aufstandes“ die Bevölkerung in den besetzten Gebieten zu einer Aktionswoche des zivilen Ungehorsams anläßlich des Schultz- Besuchs auf.
Der US-Außenminister will im Rahmen einer „Pendeldiplomatie“ zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarstaaten sich um eine Zwischenlösung bemühen, um dem Aufstand in den besetzten Gebieten ein Ende zu setzen. Jordanien und Ägypten haben diesen Vorschlag, der auch eine Art lokaler Selbstverwaltung für die Palästinenser vorsieht, jedoch bereits abgelehnt. Die Dauer des Aufenthalts von Shultz in der Region steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.
Während die Sicherheitsvorkehrungen in Jerusalem, wo Shultz im Hilton Hotel absteigen wird, weiter verstärkt werden, be reitet sich auch die israelische Opposition auf den Besuch aus Washington vor. „Peace Now“ will am Samstag für die Shultz-Initiative demonstrieren und die israelische Regierung auffordern, den amerikanischen Plan zu unterstützen. Eine andere Gruppe von jüdischen und arabischen Israelis möchte demgegenüber Protestmärsche gegen die Besatzungspolitik, das Blutvergießen und israelisch-palästinensische Verhandlungen veranstalten. Die Demonstrationen in Galiläa, Haifa, Tel Aviv und Jerusalem sollen am kommenden Sonntag beginnen und bis zum 2.März dauern.
Unter der Parole „Ja zum Dialog, Nein zur Gewalt“ demonstrierten am vergangenen Sonntag etwa 200 Oberschüler vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Jitzhak Shamir. Die Schüler stehen kurz vor ihrer Einberufung zum Militärdienst.
Die Brutalität israelischer Soldaten bei ihren Einsätzen in der Westbank und dem Gaza-Streifen ist unterdessen in einem Bericht israelischer Militärpsychologen gerügt worden. Soldaten wendeten „exzessive Gewalt“ an und hätten Palästinensern auch dann Hände und Beine gebrochen, wenn diese nicht an Aktionen beteiligt gewesen seien, hieß es darin laut Radio Jerusalem. Die Psychologen forderten ein unverzügliches Eingreifen der Militärführung. In der Rundfunkmeldung hieß es, der Bericht sei von Verteidigungsminister Jitzhak Rabin in Auftrag gegeben worden.
