: Kein Diskussionsverbot
Nürnberg (taz) - In Bayern, zumindest in Nürnberg, ist es doch noch möglich, sog. „anschlagsrelevante Themen“ wie z.B. Gentechnologie zu diskutieren. Die Regierung von Mittelfranken sah im Gegensatz zum Polizeipräsidium Mittelfranken „nach dem derzeitigen Erkenntnisstand“ keine Veranlassung, eine entsprechende Informationsveranstaltung gestern abend im Nürnberger KOMM zu verbieten. Vorher hatte schon das Ordnungsamt der Stadt Nürnberg keine Anhaltspunkte feststellen könne, die ein Einschreiten nach dem Versammlungsgesetz rechtfertigen würden.
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