Grüne Basis boykottiert Grüne Partei
■ Dortmunder Parteimitglieder wollen als Reaktion auf den Affenzirkus in Bonn Mitgliedsbeiträge nicht mehr zahlen / Konkrete Forderungen werden nicht genannt, aber es soll ordentlich stauben
Grüne Basis boykottiert Grüne Partei
Dortmunder Parteimitglieder wollen als Reaktion auf den
„Affenzirkus in Bonn“ Mitgliedsbeiträge nicht mehr zahlen / Konkrete Forderungen werden nicht genannt, aber „es soll
ordentlich stauben“
Von Petra Bornhöft
Berlin (taz) - „Es soll ordentlich stauben„- mit diesen Worten begründet der grüne Kommunalpolitiker aus Dortmund, Georg Spitz, seinen bundesweiten Aufruf an die Parteimitglieder, ab sofort die Zahlung der Mitgliedsbeiträge zu boykottieren und das Geld auf ein Sperrkonto zu überweisen. Er wolle nicht stillschweigend aus der Partei austreten, sagte Spitz zur taz, „das nimmt ja niemand zur Kenntnis“.
Stattdessen warten er und mittlerweile zwölf weitere Aktivisten aus Dortmund darauf, daß der Kreisvorstand sie ausschließt. Wer drei Monate keinen Beitrag an die Öko -Partei zahlt, fliegt raus.
Restlos genervt von dem neuerlichen Krach bei den Grünen, ausgelöst durch eine Annonce gegen die Bundestagsfraktion, schrieb Spitz einen Brief an Bundes-, Landes- und Kreisgremien der Partei: „Ich lasse mir das Verhalten von Bundestagsfraktion und Bundesgrünen nicht gefallen“, heißt es dort. Andere Grüne, die sich der Initiative angeschlossen haben, sagen lapidar: „Schluß aus mit dem Affenzirkus in Bonn“.
Dabei geht es den Boykotteuren weniger um die Inhalte des Streits. Der Aufruf wendet sich gegen die Mißachtung der Parteitagsbeschlüsse zur Mindeststrafe für Vergewaltigung durch die Bundestagsfraktion. Aber: „Wer jedoch mit einer Zeitungsanzeige einen inner-grünen Konflikt an die Öffentlichkeit trägt, hat innerparteilich kapituliert und erklärt die basisdemokratischen Willensbildungsmöglichkeiten für gescheitert. Jeder öffentliche Streit der Grünen wird gegen die gesamte Partei gewendet und gereicht ihr zum Schaden. Mit solchen Verfahren macht sich die Partei öffentlich lächerlich“.
Die Idee zum Boykott der Beiträge sei aus einer „recht ratlosen und verzweifelten Situation“ entstanden, erklärt Spitz. Bei der letzten Bundesdelegiertenkonferenz habe er Leute gewählt, die „sich als Integrationsfiguren vorstellten. Wir haben alle gehofft, daß die Beschimpfungen endlich aufhören. Das Gegenteil ist eingetreten“. An der Basis wüßten die aktiven Grünen nicht mehr, wie sie Einfluß nehmen könnten „auf die in Bonn“.
Der Vorschlag zum Beitragsboykott sei zwar „nicht bis zur letzten Konsequenz durchdacht“, aber das ficht den Initiator nicht an.
„Genauso wie bei der Annonce handelt es sich hierbei einfach mal um eine neue Idee“, sagt Spitz, der in seinem Aufruf erwartet, „daß innerhalb der nächsten Zeit Bundestagsfraktion und Bundesvorstand zu Willensbildungsformen zurückfinden, die von allen akzeptiert werden und deren Ergebnis alle mittragen“. Wie das konkret aussehen könnte, weiß Georg Spitz nicht: „Das sollen die in Bonn sich überlegen“. Insofern steht dahin, ob und wann der Boykott abgebrochen wird.
