Im Mittelpunkt: Der Aufstand in Palästina
■ Sondergipfel der Arabischen Liga in Algerien / Die Führung des palästinensischen Aufstands hat ihre Erwartungen formuliert: Einheitliche Position zum Aufstand, Ablehnung des Shultz-Plans, Friedens
Im Mittelpunkt: Der Aufstand in Palästina
Sondergipfel der Arabischen Liga in Algerien / Die Führung des palästinensischen Aufstands hat ihre Erwartungen
formuliert: Einheitliche Position zum Aufstand, Ablehnung
des Shultz-Plans, Friedenskonferenz unter Teilnahme der PLO / Gorbatschow gibt PLO Rückendeckung
Von Beate Seel
Berlin (taz) - Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO und die Palästinenser in den besetzten Gebieten setzen große Hoffnungen in den Sondergipfel der Arabischen Liga, der gestern in Algier begann. Im Mittelpunkt der Beratungen steht die Lage in den israelisch besetzten Gebieten.
Die Untergrundführung des palästinensischen Aufstands hat bereits im Vorfeld ihre Erwartungen formuliert. Sie forderte die arabischen Staaten auf, eine einheitliche Position zur Lage in den besetzten Gebieten zu beziehen, den Nahost-Plan des US-Außenministers Shultz zurückzuweisen und sich für eine internationale Friedenskonferenz unter gleichberechtigter Teilnahme der PLO einzusetzen. Außerdem wurden die Staatschefs aufgefordert, politische Gefangene freizulassen, den arabischen Völkern demokratische Freiheiten zuzugestehen, damit sie den Aufstand offen unterstützen können, und die Staatsgrenzen für palästinensische Kämpfer zu öffnen.
Von palästinensischer Seite wird nicht nur moralische und finanzielle Hilfe erwartet. Die PLO hofft auch, daß die im Jahre 1974 auf dem Gipfel von Rabat festgehaltene Formel von der PLO als „einziger legitimer Vertretung des palästinensischen Volkes“ erneut bekräftigt wird. Länder wie Syrien, oder Jordanien, hatten sich in der Vergangenheit keineswegs an die Formel von Rabat gehalten. Am Vorabend des Gipfeltreffens gab der sowjetische Parteichef Gorbatschow der PLO in dieser Hinsicht Rückendeckung. In einer Botschaft an den algerischen Präsidenten Chadli Benjedid bekräftigte Gorbatschow die Rolle der PLO als Vertreterin der Palästinenser und erklärte, keine andere Organisation könne in ihrem Namen Entscheidungen treffen noch dafür sorgen, daß sie in die Tat umgesetzt werden.
Ob die arabischen Staatschefs den Shultz-Plan offiziell zurückweisen werden, bleibt zunächst abzuwarten. Die Konferenz in Algier fällt zusammen mit dem Ende der jüngsten Nahost-Reise des amerikanischen Außenministers, die nicht von Erfolg gekrönt war. Doch Shultz dürfte sich bei seinen Gesprächen in Damaskus dafür stark gemacht haben, daß es in Algier nicht zu einer offiziellen Verurteilung seines Plans kommt. So könnte Shultz den „Prozeß“ in Bewegung halten, auch wenn es in der Substanz bei seinen Gesprächen in Kairo, Jerusalem, Amman und Damaskus zu keiner Annäherung gekommen ist. Der Shultz-Plan sieht vorübergehende Selbstverwaltung der Palästinenser in den besetzten Gebieten bis zur endgültigen Regelung des Konflikts vor; einen Palästinenserstaat und die Beteiligung einer PLO-Delegation an den Verhandlungen lehnt er jedoch ab.
In mehreren Ortschaften der Westbank kam es am Dienstag zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Soldaten, bei denen ein Palästinenser von einem Siedler angeschossen wurde.
