WAA-Nachspiel im bayerischen Landtag

Berlin(taz) - Die Ungereimtheiten im Genehmigungsverfahren für die WAA in Wackersdorf werden nach den Parlamentsferien „ein dauerhaftes Nachspiel im bayerischen Landtag haben“. Das erklärte am Montag die Fraktionssprecherin der Grünen, Scheel, nachdem sich die Oppositionsparteien SPD und Grüne grundsätzlich auf die Einrichtung eines entsprechenden „Enquete-Ausschusses“ geeinigt hatten. Der Ausschuß soll vorrangig die Vorwürfe einer Verfilzung der Atomindustrie mit der Genehmigungsbehörde (dem bayerischen Umweltministerium) und den „unabhängigen“ Gutachtern, insbesondere des TÜV Bayern durchleuchten. Außerdem wollen die Grünen ihre große Anfrage, die bislang 333 Fragen umfaßt, entsprechend dem Fortgang der Erörterung in Neunburg vorm Wald aktualisieren und erneut in den Landtag einbringen.

Heute um 11 Uhr wird Carl Friedrich von Weizsäcker beim Erörterungstermin in der Stadthalle von Neunburg zu den Folgen möglicher Kriegshandlungen auf die WAA Stellung nehmen. Die Stadt Nürnberg will ihre Einwendungen erläutern. Für Greenpeace will unter anderem die Engländerin Christine Merlin ihre Argumente gegen die WAA vortragen. Frau Merlin wohnte früher in der Nähe der berüchtigten britischen WAA Sellafield, bevor sie ihr Haus nach einer Plutonium -Verseuchung verließ.

gero