Waffenruhe in Angola
■ Übereinkunft zwischen Südafrika, Angola und Kuba / Truppenrückzug Südafrikas aus Südangola bis 1.September / Namibia bald unabhängig?
Berlin (taz) - Zum ersten Mal seit 13 Jahren sollen im südwestlichen Afrika die Waffen schweigen. Südafrika, Angola und Kuba erklärten am Montag abend gleichzeitig in Pretoria, Luanda und Havanna, daß seit Montag nachmittag im Süden Angolas und im Norden Namibias eine Waffenruhe in Kraft getreten sei. Darauf hatten die drei Regierungen sich in von den USA vermittelten Verhandlungen letzte Woche in Genf geeinigt. „Dies ist der erste Schritt auf dem langen und schweren Weg zur Stabilität in dieser sehr wichtigen Region im Südwesten Afrikas“, sagte der südafrikanische Außenminister Roelof „Pik“ Botha am Montag vor Journalisten. Zur Überwachung der Waffenruhe wollen die drei Länder eine gemeinsame Militärkommission einsetzten, in der auch die USA als Beobachter vertreten sein werden. Dies ging aus einer Erklärung der südwestafrikanischen Volksorganisation SWAPO hervor, die für die Unabhängigkeit Namibias kämpft. Die Militärkommission soll einen für den 1.Oktober geplanten formellen Waffenstillstand vorbereiten.
Südafrika, Angola und Kuba kamen überein, dem UNO
-Generalsekretär den 1.November als Anfangsdatum für die
praktische Umsetzung der 1978 verabschiedeten UNO-Resolution 435 vorzuschlagen. Diese fordert für die Entlassung der
ehemaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika in die
Unabhängigkeit freie Wahlen sieben Monate nach Beginn der
Übergangsphase, also am 1.Juni 1989. Botha betonte jedoch
erneut, daß die Unabhängigkeit des seit 1915 von Südafrika verwalteten Gebietes nach wie vor „ganz deutlich und
kategorisch mit dem schrittweisen und vollkommenen
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Rückzug kubanischer Verbände aus Angola verbunden ist“. Über einen Zeitplan für die Heimkehr der etwa 45.000 kubanischen Soldaten sollen sich Angola und Kuba bis zum 1.September in bilateralen Verhandlungen einigen. Ihr Abkommen bedarf jedoch der Zustimmung Südafrikas, das den Abzug der eigenen Truppen aus Namibia von dieser Voraussetzung abhängig macht.
Ab heute soll der Weltsicherheitsrat mit der Zusammenstellung der UNTAG genannten UN-Truppenverbände beginnen, die in der Resolution 435 für die Überwachung des Unabhängigkeitsprozesses in Namibia vorgesehen sind.
Die im Süden Angolas stationierten südafrikanischen Soldaten sollen ab heute zurückgezogen werden. Südafrikanische Militärquellen geben an, daß derzeit noch rund 600 Soldaten im südlichen Angola im Einsatz sind. Der Rückzug soll bis zum 1.September abgeschlossen sein. Die SWAPO berichtete vor kurzem, daß eine südafrikanische Artillerieeinheit noch immer in der Nähe der Stadt Cuito Cuanavale im Süden Angolas stationiert sei. Die Einheit sei von angolanischen Truppen umzingelt. Während der Waffenruhe wird diese Einheit nun nach Namibia zurückkehren können. Die SWAPO will ab 1.September einen Waffenstillstand bei Sabotageangriffen innerhalb Namibias einhalten. Die von Südafrika und den USA unterstützten UNITA-Rebellen, die gegen die linke Regierung in Angola kämpfen, betonten hingegen, daß sie trotz der Waffenruhe weiterkämpfen wollen.
