Erbenheim - Scholz kneift
Im Verteidigungsausschuß erschien zum Thema „Stationierung von Kampfhubschraubern und Flugzeugen in Erbenheim“ weder Scholz noch sein Staatssekretär / Ausschußmitglieder fühlten sich gefoppt ■ Von Klaus-Peter Klingelschmidt
Frankfurt (taz) - Die Vertreterin der Grünen im Bundestagsausschuß für Verteidigung, Gertrud Schilling, sprach von „Verarschung“, der sozialdemokratische General und Bundestagsabgeordnete Opel fühlte sich „düpiert“.
Die beiden OppositionsvertreterInnen im Verteidigungsausschuß erregten sich über die Blockadepolitik von Bundesverteidigungsminister Scholz, der gestern zur Ausschußsitzung über die Stationierung von Kampfhubschraubern- und Flugzeugen in Erbenheim weder in Persona erschien, noch seinen Staatssekretär geschickt hatte.
Der anwesende Ministerialdirigent mit Namen Schaefgen konnte oder wollte die kritischen Fragen der Oppositionsparteien zu den Stationierungsabsichten der US -Army und des Bundesverteidigungsministers nicht beantworten.
Der Ministerialdirigent habe selbst auf einfachste Fragen ausweichend und unverbindlich geantwortet, empörte sich Gertrud Schilling, so daß Sozialdemokraten und Grüne kurz vor dem Auszug aus dem Verteidigungsausschuß gestanden hätten. Immerhin war Schaefgen zu entlocken, daß Alternativstandorte zu Erbenheim nicht mehr geprüft würden, da die Stationierungsentscheidung gefallen sei. Auf Nachfragen der Ausschußmitglieder, wie sich denn die „gefallene Entscheidung“ mit der noch nicht abgeschlossenen Anhörung zur Stationierung und dem noch nicht abgegebenen Votum des Bundesverkehrsministers vereinbare, verweigerte der Ministerialdirigent die Antwort. Der Ausschuß brach die Befragung ab und vertagte sich.
Die „Arbeitsgemeinschaft Flugplatz Wiesbaden-Erbenheim“, der auch die Stadt Wiesbaden angehört, wertete die „Verzögerung in der Entscheidungsfindung“ jedoch als „Erfolg“. Ihr Sprecher Teilacker erklärte gegenüber der taz, daß Bundesverteidigungsminister Scholz durch die Verschiebung der Ausschußsitzung seinen angekündigten Stationierungszeitplan nicht werde einhalten können.
Auf Nachfrage des Verwaltungsgerichts hätten die Anwälte des Bundesverteidungsministers darüberhinaus offengelegt, daß Scholz in der Stationierungsfrage zunächst die abschließende Debatte des Bundestages über den SPD-Antrag zu Erbenheim abwarten wolle, um das Parlament nicht zu brüskieren.
