Ausverkauf der Basisdemokratie

■ Der Selbstbetrug der Alternativen Liste

Wenn es um Grundsatzentscheidungen geht, ist die AL konsequent. Rigoros hat sie bislang abgelehnt, aus Mitgliedervollversammlungen Delegiertentreffen zu machen. Daß diese Ansammlung von Menschen, die sich alle halbe Jahre in schlecht belüfteten und akustisch katastrophalen Räumlichkeiten trifft, weder ihrer Zahl noch ihrer Qualität nach glaubwürdig den Mitgliederwillen zum Ausdruck bringt, haben die ALer bislang kraftvoll ignoriert. Daß sie sich damit permanent selbst betrügen, schreckt die Alternativen nicht. Doch das sind wir gewöhnt.

Die Einladung zur kommenden Mitgliederversammlung allerdings hat nicht nur nichts mehr mit Basisdemokratie zu tun, sie ist auch unter keinerlei demokratischen Gesichtspunkten mehr zu fassen. Wer nämlich geglaubt hat, die völlig offene Debatte über das Wahlprogramm, die vor 14 Tagen ohne jedes Ergebnis abgebrochen werden mußte, würde jetzt fortgeführt, wird enttäuscht. Der Tagesordnungspunkt taucht nicht auf. Da ist von einer „Parlamentarismusdebatte“ die Rede und der Befragung der KandidatInnen fürs Abgeordnetenhaus. Allein die Debatte über den zukünftigen Weg der Alternativen Liste ist dem Gemauschel hinter den Kulissen und einer erfolgreichen Verdrängung zum Opfer gefallen. Denn Tatsache ist, in der Einladung für die Mitglieder wurde der Punkt „vergessen“, debattiert werden soll aber trotzdem nicht. Die Mitglieder sollen nur noch dem zwischen den MatadorInnen in den letzten Wochen ausgehandelten Formelkompromiß zustimmen. Viel Vergnügen, liebes Stimmvieh.

Brigitte Fehrle