Wendezeit für die Friedensbewegung

Positive Parolen für Herbstdemonstration / Friedensbewegung auf der Suche nach der „positiven Alternative“ / Zur Demonstration in Linnich am 15. Oktober werden 10.000 erwartet  ■  Aus Bonn Oliver Tolmein

Für Frieden mit den Nachbarstaaten“ und „Für Verständigung mit den Völkern der Sowjetunion“, „Für ein atomwaffenfreies Europa“ - die Friedensbewegung kann angesichts ihrer Parolen für die Herbstaktionen 1988 reklamieren, rundum positiv eingestellt zu sein. Folgerichtig findet, wie gestern VertreterInnen des Koordinierungsausschusses (KA) vor der Presse in Bonn erklärten, zwischen der Blockade des Nato -Kriegsführungsbunkers in Linnich am 13.Oktober und der Großdemonstration für den Baustopp desselben Projekts am 15.Oktober eine „Zukunftswerkstatt“ statt: „Positive Alternative der Friedensbewegung“. Dazu existiert jetzt eine vom KA erarbeitete Diskussionsgrundlage, in der das INF -Abkommen als möglicher realer Wendepunkt in den internationalen Beziehungen dargestellt wird. Davon ausgehend wird insbesondere der Beitrag Europas für eine „Politik des gerechten, gleichen und ungeteilten Friedens“ herausgestrichen, wobei sogar die Kohlsche Terminologie vom „gemeinsamen Haus Europa“ übernommen wird: „Die Jahrhunderte europäischer Kriege sind nicht schnell beiseite zu wischen. Wer sich jedoch auf diese Arbeit (das Haus zu bauen) einläßt, wird bald bemerken, daß sie ihn mit den besten Eigenschaften dieses Kontinents verbindet und wie sehr sein Leben durch sie bereichert wird...“

Auf ihrer Pressekonferenz wandten sich Mechthild Jansen, Gerd Greune und Thomas Schmidt vom Koordinierungsausschuß scharf gegen die Versuche der letzten Zeit, die Friedensbewegung zu kriminalisieren: trotz der Verfahren gegen BlockiererInnen, UnterzeichnerInnen von Blockadeaufrufen und die BesitzerInnen des in Linnich gekauften Friedensackers werde die Bewegung weiter für ihre Ziele eintreten. Für die Großdemonstration am 15.10., zu der mittlerweile auch der DGB-Bundesvorstand und der IG-Metall -Vorstand aufrufen, werden aus dem gesamten Bundesgebiet etwa 10.000 TeilnehmerInnen erwartet. Im Verlauf der Kundgebung werden neben einer Vertreterin der IG-Metall Robert Jungk und, stellvertretend für die verurteilten BlockiererInnen, Klaus Vack reden.

Wie auch der Koordinierungsausschuß haben die „Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ der deutsch-französischen Brigade in Böblingen „offensiven Charakter“ vorgeworfen. Die seit dem 1.Oktober stationierte Brigade diene dem Ziel der französischen Regierung, Atomwaffen in der Bundesrepublik zu stationieren. Die Ausrüstung könne auch als Träger von Atomwaffen benutzt werden.