Faschismus, Rassismus und Sexismus in Europa
■ S Z E N E . K A L E N D E R
In vielen westeuropäischen Ländern ist in den letzten Jahren ein Anwachsen faschistischer und rassistischer Aktivitäten festzustellen. In Bremen zog die DVU in die Bürgerschaft ein, in Baden-Württemberg gewann die NPD enorm an WählerInnenstimmen, in Frankreich bekam der Kandidat der faschistischen Front National, Jean-Marie Le Pen, 4,3 Millionen WählerInnenstimmen beim ersten Wahlgang zur Präsidentschaftswahl. Zu den im nächsten Jahr stattfindenden Europawahlen hat der DVU-Führer Frey bereits die Kandidatur zur Europawahl und den Wunsch nach einem Bündnisses mit Le Pen und anderen Neofaschisten angekündigt.
Das Anwachsen des organisierten Rassismus, seiner faschistischen und sexistischen Ideologie, wie es durch die neofaschistischen Gruppen und Aktivitäten vorangetrieben wird, steht nicht isoliert da, sondern wird durch die Entwicklung des institutionellen internationalen Rassismus begleitet, so beispielsweise durch das Schengenabkommen, die unter anderem in ihm angestrebte Harmonisierung des Asylrechts, das Schließen der Grenzen für Flüchtlinge und ImmigrantInnen oder die praktizierte Rückkehrhilfe beziehungsweise durch die Neuregelung des Ausländergesetzes in der BRD.
Um die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf das Anwachsen des Rassismus und die Verbreitung faschistischer und sexistischer Ideologie zu lenken, fand bereits am 23.April 1988 ein westeuropäischer Aktionstag gegen Rassismus, Faschismus und Sexismus statt. In vielen Städten wurde von unterschiedlichen Organisationen gemeinsame Demonstration durchgeführt, unter anderem in Berlin, Stockholm und London. Diese gemeinsame Aktionen waren das Ergebnis der Europäischen Antirassismus-Konferenz im Frühjahr in Stockholm. Neben diesem Aktionstag wurde beschlossen, eine europaweite Informationsbulletin aufzubauen, das über gemeinsame Aktivitäten berichtet und gemeinsame Aktionen koordiniert, sowie eine Nachfolgekonferenz für den Herbst dieses Jahres, um gemeinsame Aktivitäten für die Europawahl zu entwickeln.
Um frühzeitig zu den Europawahlen ein breites Bündnis auf Grundlage der Stockholmer Beschlüsse weiter aufzubauen beziehungsweise auszubauen, soll in Berlin eine Veranstaltungsreihe stattfinden. Ein Element dieser Veranstaltungsreihe soll die Internationale (Nachfolge -)Konferenz von Stockholm sein. Ziel ist es, diese in Stockholm begonne Initiative aufzugreifen und weiterzuentwickeln, zu einer Vertiefung von Kontakten zu kommen und das angestrebte Ziel der gemeinsamen Aktivitäten zu den Europawahlen weiter voranzutreiben.
Die Veranstaltung findet vom 4.-10. November, Fabrik Osloer Straße e.V., Osloer Str.12, 1 Berlin 65 statt. Weitere Informationen und Anmeldung: Peter Finger, Regionalbüro für Wirtschaft und Antirassismus, Badensche Str.29, 1-31.
Diese Veranstaltungsreihe soll der Auftakt für eine weitere Mobilisierung zu den Europawahlen sein.
