ABM-Projekte vom Tod bedroht
■ Selbstverwaltete Projekte kämpfen ums Überleben/ Protest-Frühstück im Arbeitsamt / AFG-Novelle und Verteilungskampf führen zum Kollaps / Senat soll helfen
Bremens selbstverwalteter ABM-Szene droht der Kollaps. Nicht nur, daß das Arbeitsamt das erste ABM-Jahr häufig nicht mehr um ein weiteres verlängert, neu beantragte Stellen nicht bearbeitet und die Finanzierung nur noch zu höchstens 80 Prozent übernimmt - auch unter denjenigen, die noch per ABM in den selbstverwalteten Frauen-, Sozial-, Kultur- und Bildungsprojekten beschäftigt sind, haben sich „Ermüdungserscheinungen“ breitgemacht, so die Netzwerk -Mitarbeiterin Karin Potthart. Trotzdem rafften sich gestern morgen rund 100 ABMler zum Protest auf - und besetzten kurzfristig das Arbeitsamt.
„Wir sind damit an den Ort unseres Ursprungs zurückgekehrt“, erläuterte für das Netzwerk Niko Diemer die ironische Aktion mit „Domino„-Spiel und Frühstück im Foyer. Denn vor allem, wenn am 1. Januar die Novelle des „Arbeitsförderungsgesetzes“ (AFG) greift, werden sich dort viele ABMler bei der Beantragung von Arbeitslosengeld wiedertreffen.
„Bei uns sind alle drei ABM-Stellen zum Oktober ausgelau
fen. Obwohl eine Verlängerung rechtzeitig beantragt war, haben wir überhaupt keine Nachricht vom Arbeitsamt“, beklagte zum Beispiel Trudi Ehrling vom Frauenkulturzentrum „belladonna“. Diese „arrogante und menschenverachtende Praxis“ führe nicht nur dazu, daß zwei Berufspraktikantinnen plötzlich keine Ausbilderinnen mehr haben, sondern daß sogar das gesamte Projekt in Frage gestellt wird. Denn nur mit ehrenamtlicher Mitarbeit ließe sich das „Angebot für 7.000 Besucherinnen im Jahr“ nicht aufrechterhalten.
Auch Agnes Wiechert von der bereits zehn Jahre alten Arbeitsgemeinschaft arbeitsloser BürgerInnen (AGAB) sieht das gesamte Projekt in Gefahr, wenn es ab Januar statt bisher zehn nur noch drei bezahlte MitarbeiterInnen geben wird. Und Christiane Ahlers vom Gröpelinger Kulturladen hatte vom Arbeitsamt die zynische Auskunft bekommen, das Projekt solle die eigene Zukunft „lieber ohne ABM-Stellen planen“.
„ABM war natürlich immer eine Krücke, aber eine wichtige“,
faßte Niko Diemer zusammen. 3 - 400 selbstverwaltete Bremer Projekte beschäftigten bis zum Sommer noch ca. 1.200 ABM -MitarbeiterInnen. Heute sind es nur noch rund 800 und im nächsten Jahr droht dann vor allem für die kleinen Projekte das endgültige Aus. „Dabei sind vor allem die Sozialprojekte voll in die Armutsversorgung eingebunden“, hielt Diemer dem Senat vor und forderte 14 Mio Mark für die 100prozentige Finanzierung der ABM-Stellen, die vom Arbeitsamt nur noch zu 80 Prozent bezahlt werden. Außerdem sollen
auch feste Stellen her, um die für viele Projekte und ABMler zermürbende Rotation zu verringern.
„Es herrscht insgesamt ein sehr zermürbender Kleinkrieg“, faßte Diemer die Situation auf dem Arbeitsamt zusammen. Denn neben den Kürzungen im Großen gibt es auch Umverteilungen im Kleinen: „Der größte Mafioso Bremens (gemeint waren die personell eng mit der Sozialbehörde verknüpften Jugendwerkstätten) sahnt ab, und die Selbsthilfeprojekte bleiben auf der Strecke.“
Ase
