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SPD will erst mal diskutieren

■ Die Bremerhavenerin Ilse Janz wird erst einmal kommissarische SPD-Vorsitzende / Landesvorstand arbeitete „Sprachlosigkeit“ auf und äußerte sich zu Senatsumbildung nicht

Erst „nach ausführlicher Diskussion“ und nach dem Jahreswechsel will die Bremer SPD eine neue Vorsitzende wählen, beschloß der Landesvorstand der Partei gestern in einer vierstündigen Ausprache über die Lage nach dem Rücktritt Herbert Brückners. (vgl. taz 11.11.) Bis zur Wiederbesetzung soll die Brückner-Stellvertreterin Ilse Janz, die selber als Kandidatin gehandelt wird, diese Funktion wahrnehmen. Der von Hans Koschnick vorgeschlagene Bundestagsabgeordnete Ernst Walthemathe erklärte nur, er habe sich um das Amt des SPD-Landesvorsitzenden nicht beworben.

Die Aussprache des Parteivorstandes hatte nach Auskunft der Sprecherin Janz das Ziel, die „Sprachlosigkeit aufzuarbeiten“. Dies sei „zum großen Teil gelungen.“ Von mehreren Vorstands

mitgliedern sei die Krise benannt und kritisiert worden, daß man Stimmungen der Basis nicht rechtzeitig aufgenommen habe. Die Vorstandsmitglieder bekannten sich gleichzeitig zu ihrer gemeinsamen Verantwortung für die „Eigenständigkeit der Partei“ gegenüber Senat und Fraktion; in der Vergangenheit hätten, berichtete ein Teilnehmer der Vorstands-Runde, Vorstandsmitglieder in der Sitzung eine Position mitbeschlossen, hinterher aber den Vorsitzenden Brückner damit allein gelassen. Auch das Wort „Akklamationsorgan“ sei gefallen. Das „Spannungsverhältnis zwischen Partei, Fraktion und Senat auszuhalten und als produktiv zu empfinden“ müsse „Teil der politischen Kultur werden“, formulierte der Vorstand in seiner Erklärung. (vgl. zur Filz-Krise S. 26)

Was Brückner allerdings mit der Kritik am Senat gemeint haben könnte, es gebe „unbeantwortete Fragen“ bei der Umsetzung der von der Partei beschlossenen Ziele, wußte Ilse Janz nicht: „Ich kann vieles an seiner Erklärung nicht nicht nachvollziehen.“ Brückner selber nannte gegenüber der taz „zwei Kernfragen“: trotz wirtschaftlicher Besserung bleibe die Arbeitslosenzahl unverändert, zweitens höre man nur von Straßen- und anderen Bauplänen, während die Partei eine andere „ökologische Grundstruktur“ gewollt habe.

Auf Vorschlag von Ilse Janz äußerte sich der Landesvorstand gestern nicht zu den personellen Vorschlägen Wedemeiers zur Senatsumbildung, sondern vertagte eine „abschließende Meinungsbildung“ auf den 25. November.

K.W.