Weimar versetzt Umweltausschuß

Berlin (dpa/taz) - Bevor Bundesreaktorminister Töpfer den Betreibern des Atomkraftwerks Biblis A endgültig die Absolution erteilt, soll sein hessischer Amtskollege Weimar über den Störfall vom Dezember 1987 und die Umstände seiner Veröffentlichung einen schriftlichen Rapport vorlegen. Darauf einigten sich die beiden CDU-Minister im Verlauf eines „bundesaufsichtlichen Gesprächs“ am Donnerstag abend.

Bei der von den Grünen beantragten Sondersitzung des Umweltausschusses des Bundestages am gestrigen Freitag ließ sich Weimar von seinem Staatssekretär Manfred Popp vertreten. Die Grünen-Abgeordneten Daniels und Kleinert werteten Weimars Abwesenheit als „weiteres Glied in der Kette von Desinformation und Vertuschung“ und beantragten umgehend eine neue Sondersitzung. Außerdem forderte Daniels von Töpfer die Abberufung des Vorsitzenden der Reaktorsicherheitskommission (RSK), Professor Birkhofer. Der RSK-Vorsitzende habe die Abgeordneten im Verlauf der ersten Biblis-Sitzung des Umweltausschusses am Mittwoch bei seiner Darstellung der Sicherheitseinrichtungen in dem AKW „wissentlich oder unwissentlich hinters Licht geführt“.

Im Verlauf der gestrigen Ausschußsitzung legte Töpfer eine Störfall-Bilanz bundesdeutscher Atommeiler im laufenden Jahr 1988 vor. Danach hat es bis zur Stunde etwa 240 Störfallmeldungen gegeben, darunter drei eilbedürftige „E -Fälle“ in den Atomkraftwerken Stade (am 27. Mai), Gundremmingen C (am 23. Juni) und Mülheim-Kärlich (am 18. November nach der Stillegung durch das Bundesverwaltungsgericht).

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