Doppelmandate bei den NRW-Grünen?

Düsseldorf (taz) - Die nordrheinwestfälischen Grünen schicken sich an, an den heiligen Grundsätzen der Partei zu rütteln. Auf der Landeshauptausschußsitzung am kommenden Sonntag in Düsseldorf will eine starke Gruppe in der Partei per Antrag durchsetzen, daß künftig Bundestags- und Europaparlamentsabgeordnete zugleich ein Mandat im Landesvorstand wahrnehmen dürfen. Bisher schließt Paragraph 9 der Satzung jegliches Doppelmandat aus. Endgültig könnte die Satzungsänderung nur von einer Landesdelegiertenkonferenz beschlossen werden - mit Zwei -Drittel-Mehrheit. Ohne profilierte Persönlichkeiten an der Spitze der Landespartei glauben immer weniger Grüne daran, die kommenden Wahlkämpfe erfolgreich bestehen zu können. Die Bundestagsabgeordneten Eckhard Stratmann und Christa Nickels sind bereit, ein Vorstandsmandat zu übernehmen, wenn die Initiative von der Partei ausgeht. Ein entsprechender Antrag wurde von dem aus dem ökosozialistischen Lager stammenden Hans Verheyen formuliert. „In begründeten Ausnahmefällen“, heißt es dort, soll die Delegiertenkonferenz Mandatsträger in den Vorstand wählen dürfen. Ihre Zahl soll auf drei beschränkt werden.

J. S.