: K O M M E N T A R Mist gebaut
■ Personaldebatte gescheut, Idee geopfert
Umweltschutz und Stadtentwicklung, das ist untrennbar miteinander verknüpft, meinte vor zwei Jahren die SPD und schrieb selbiges in ihr Wahlprogramm. Und um die Prioritäten deutlich zu machen, wurde Nur-Umweltsenatorin Eva-Maria Lemke-Schulte der große Brocken Bau zugeordnet. Lemke -Schulte, das wurde bereits nach wenigen Monaten deutlich, war mit dieser Aufgabe hoffnungslos überfordert. Nicht, weil sie zu wenig Zeit gehabt hätte, abends mit Beiräten zu diskutieren, wie Wedemeier im November hinterlistig argumentiert hatte. Sie hatte schlicht nichts zu sagen, was als selbstbewußte politische Haltung in Sachen Stadtentwicklung erkennbar gewesen wäre. Ihr Dauerschweigen, als Bürgerinitiativen überall gegen neue Straßen stritten, spricht Bände.
In der Diskussion um Senatsumbildung und Ressortzuschnitte hat sich die SPD-Landespartei um die notwendige Personaldebatte herumgemogelt und damit die gutgemeinte Programmatik geopfert. Wedemeiers Durchmarsch an der Partei vorbei heißt im Klartext: Eine solche Senatorin kann man vielleicht dem Umweltschutz zumuten, nicht aber einer so wichtigen Sache wie der Stadtentwicklung.
Holger Bruns-Kösters
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