Realos zu GAL-Bruch: Ja, ja - nein, nein
Hamburger Minderheitsflügel präsentiert sich als eigene politische Kraft - innerhalb der GAL / Spaltung steht vorerst nicht auf der Tagesordnung / Vier Realo-Kandidaten für die Wahlen zum Landesvorstand ■ Aus Hamburg Axel Kintzinger
Der realpolitische Flügel in Hamburgs Grün-Alternativer Liste hat sich jetzt einen institutionellen Rahmen gegeben. Unter dem Namen „Grüne in der GAL“ will die Minderheitsströmung eigene Strukturen aufbauen und sich losgelöst von der GAL in der Öffentlichkeit präsentieren. Von einer Spaltung der GAL wollen die Realos zumindest offiziell noch nichts wissen.
Zu einer Machtprobe zwischen Realos und den mehrheitlichen Fundis dürfte es auf der Mitgliederversammlung am Samstag kommen. Die Parteibasis soll dort den neuen Landesvorstand wählen - die „Grünen in der GAL“ ziehen mit vier Kandidaten ins Rennen. Über die Zahl der Vorstandsposten hinaus fordern die „Grünen in der GAL“ einen insgesamt pluralen Vorstand, der ihrem Flügel die entsprechenden „Arbeitsgrundlagen“ sichern soll.
In einem Positionspapier werfen die Realos den Landesvorständen der vergangenen Jahre den „Bankrott der politischen Kultur der GAL“ vor. Die Fundi-Mehrheit trage „einen Großteil der Verantwortung für den politischen Niedergang“ der Hamburger Grünen. Nicht weniger schroff fiel auch die Kritik an der Bündnispolitik der GAL aus. Den durch Fundis dominierten Landesvorständen wird vorgeworfen, sich fast nur auf die Zusammenarbeit mit militanten Gruppen aus dem autonomen Spektrum zu konzentrieren.
Die Realo-SprecherInnen Ulla Bussek, Peter Schaar und Peter Schwanewilms machten ein „angstbesetztes“ Diskussionsklima in der GAL aus, wo Kritiker schnell als „Verräter“ beschimpft würden.
Mit der koalitionsbereiten AL in Berlin argumentierend, fordern die Hamburger Realos nun auch für ihre Partei eine größere Öffnung zu bürgerlichen Kreisen und zur SPD. Führende Sozialdemokraten hatten in den letzten Wochen darauf hingewiesen, mit keiner grünen Strömung und auch mit keiner geänderten GAL zusammenarbeiten zu wollen.
Auf Verblüffung stößt die jüngste Realo-Offensive bei den Fundamentalisten. Der ihnen zugerechnete Bernd Vetter nannte bereits den Namen der neuen Gruppierung „demagogisch bis dorthinaus“. Die Institutionalisierung der Realo-Strömung bedeute bereits „die halbe Vorwegnahme der Spaltung“.
