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Zahlensalat um EG-Mittel

■ Ausbildungsprojekte verstehen CDU-Vorwürfe nicht / Mittel nicht in Bremen verschwendet, sondern in Bonn gekürzt

„Wir können den Zahlensalat nicht nachvollziehen.“ Mit diesen Worten kommentierte gestern der Geschäftsführer des Deutschen Partitätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV), Lampe, das Hickhack zwischen CDU, SPD und Senator Scherf um die Frage, ob in Bremer „Benachteiligtenprogrammen“ EG-Gelder verschwendet werden. Nicht Mißbrauch sondern ständige Kürzung von Zuschüssen sei vielmehr das Problem der im DPWV zusammengeschlossenen 14 sozialen Ausbildungs-und Beschäftigungsinitiativen, erläuterte Lampe vor der Presse.

Die CDU-Abgeordneten Urban und Ravens hatten aus Senats -Zahlen eine durchschnittliche Förderung der Benachteiligten -Ausbildungsplätze in Höhe von 82.000 Mark jährlich errechnet. Dies lege den Schluß nahe, daß sich „Ausbildungsträger eine goldene Nase verdienen“, so Ravens am Dienstag (vgl. taz vom 8.2.). Sozialsenator Scherf und Deputationssprecher Wilhelmi hatten am Donnerstag die Vorwürfe zurückgewiesen. Nicht 758 überbetriebliche Ausbildungsplätze, wie die CDU behauptet hatte, sondern insgesamt 1.070 seien mit den Mitteln des EG-Sozialfonds geschaffen worden.

„Keiner von uns hat eine goldene Nase“, konnten die beim DPWV organisierten VertreterInnen der Ausbildungsprojekte gestern beweisen. Ihr Problem sei die drastische Kürzung der Mittel nach dem Arbeitsförderungsgesetz. Von 4.833 auf 3.920 ist allein die Zahl der Bremer ABM-Stellen von Juli bis Dezember vergangenen Jahres reduziert worden, erläuterte Paul Schröder vom „Förderwerk“. In diesem Jahr ist nach den neuesten Nürnberger Entscheidungen (vgl. taz vom 10.2.) mit einer weiteren Streichung von 800 bis 1.000 Stellen in Bremen zu rechnen.

„Über 50 Mio Mark werden in diesem Jahr effektiv fehlen“, hat DPWV-Chef Lampe errechnet. Das vom Senat versprochene Ausgleichsprogramm soll jedoch nur 14 bis 20 Mio Mark beinhalten. „Eine solche Planungsunsicherheit würde sich die gewerbliche Wirtschaft nie leisten“, wies Lampe auf das besondere Dilemma der Ausbildungsprojekte hin. Deshalb fordert der DPWV nun ein „Stammkräfteprogramm“ zur Schaffung fester Stellen in den Projekten. Außerdem müßte eine Wirtschaftsförderung von 30.000 Mark pro Arbeitsplatz gewährt werden.

Ase