Krempelmarkt im Behördengriff
■ Am Wochenende großes Beamtenaufgebot am Krempelmarkt, um Handel polnischer Touristen zu beobachten / Bei groben Verstößen wird Ausweisung angedroht
Mit ungewöhnlich großem Behördenaufwand wird an diesem Wochenende der Krempelmarkt am Reichpietschufer stattfinden, der immer mehr zu einem Kleinhandelsplatz für polnische Waren geworden ist. Erwartet werden bis zu 8.000 polnische Touristen, die vor allem polnische Lebensmittel verkaufen. Die betroffenen Bezirke Kreuzberg und Tiergarten sowie der Wirtschaftssenat wollen an diesem Wochenende härter als bisher durchgreifen, um den halblegalen Handel einzudämmen. Zoll, Polizei, Beamte vom Landeseinwohneramt, die bezirklichen Veterinärmediziner werden genauso vor Ort sein wie sämtliche Abteilungsleiter des Kreuzberger Bezirksamtes und die beiden Gesundheitstadträtinnen Brunhild Dathe aus Kreuzberg und Sybille Wurster aus Tiergarten. Verstärkt sollen Lebensmittelproben genommen und untersucht werden. Bei groben Verstößen sollen nach ASOG auch Lebensmittel beschlagnahmt werden. Wirtschaftssenator Pieroth, der am Donnerstag polnische Medienvertreter über die Lage am Krempelmarkt informierte, kündigte in besonders krassen Fällen die unverzügliche Ausweisung und einen entsprechenden Vermerk in den Reisedokumenten an. Auf Flugblättern sollen die Polen über die deutschen Bestimmungen informiert werden, nach denen Touristen sich nicht als Händler betätigen dürfen.
Auf Flugblättern für deutsche Besucher wird wird vor unüberlegten Käufen von geschmuggelten Waren und Lebensmitteln gewarnt. In den Bezirken ist man allerdings nicht sicher, ob mit diesen Maßnahmen der plötzliche polnische Handel eingedämmt werden kann. „Die Kontrollen sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein“, so die Tiergartener Stadträtin Wurster (AL). Der Senat müsse sich zu einer politischen Entscheidung durchringen und die polnischen Geschäfte als gewerbsmäßigen Handel anerkennen, so daß die hiesigen gewerblichen Bestimmungen greifen könnten. Die Kreuzberger Gesundheitsstadträtin Dathe will hingegen einen offiziellen polnischen Markt einrichten und damit den Handel nicht nur aus der rechtlichen Grauzone herausholen, sondern auch besser kontrollierbar machen. Noch -Bürgermeister Krüger (CDU) hält diesen Vorschlag für abwegig. Solche Maßnahmen würden die Situation nur stabilisieren.
bim
