Endlich: die KPD/RZ hat Antworten auf alle unsere Fragen!

Schon jetzt an 1993 denken! Ein Wahlprogramm mit zukunftsweisenden Perspektiven für Zeppelinmultis, Hunde- und Schwabenhasser ■ W I C H T I G E S D O K U M E N T !

Im Zuge der fortschreitenden rot-grünen Koalitionsverhandlungen erscheint es dringend geboten, eine breite außerparlamentarische Opposition sicherzustellen. Der Freistaat Kreuzberg, wie immer den politischen Entwicklungen weit voraus, hat auch diesmal die Zeichen der Zeit erkannt. Junge innovative Kräfte haben sich zusammengefunden zur Gründung der Schwesternpartei „Kreuzberger Patriotische Demokraten/Realistisches Zentrum (KPD/RZ)“. Wir dokumentieren im folgenden die Essentials aus dem Entwurf für ein Grundsatzprogramm (Blücherplatz-Papier).

1. Staatliche Ordnung

-Deutschland in den Grenzen des Heiligen Römi schen Reiches Deutscher Nation von 1195 (Hein rich VI.) wiedervereinigen

-Trockenlegung der Korruption durch Schaffung ei ner gesetzlichen Grundlage

-Türkisch zweite Amtssprache in Kreuzberg

-Zuzugsperre für Süddeutsche, insbesondere Schwaben; falls das grundgesetzlich nicht umzu setzen ist, Auslobung einer Rückkehr- bzw. Dort bleibprämie

-Verbot und Verurteilung der Kriminalität bei gleich zeitiger Schaffung von polizeifreien Zonen in Kreuzberg

-Namensschilder für alle mit Ausnahme der Polizei bei gleichzeitiger Videoüberwachung jeder Poli zeitätigkeit

-Ausbau des Datenschutzes bei gleichzeitiger Ver ringerung der Rechte der Datenschutzbeauf tragten

-Legalisierung des Tragens von Uniformen

2. Wirtschaft und Soziales

-Bau eines Internationalen Kongreßzentrums (IKZ) auf dem Gelände des Görlitzer Bahnhofs.

-Legalisierung und Besteuerung des Drogenhandels

-Bau eines Flughafens auf dem Gleisdreieckgelände

-Schaffung von Freihandelszonen am Flughafen und am Urbanhafen

-Gezielte Subvention zum Aufbau unterentwickelter Industrien wie z.B. Zeppelinindustrie

-Ausbau der ABM-Stellen in Kreuzberg auf 25.000

-Abtragung des Kreuzbergs samt Viktoria-Park und Errichtung einer Hochhaussiedlung daselbst

-Beschränkung des Mietbetrages auf höchstens 40 % des Einkommens

-Übernahme von „Mietpatenschaften“ durch Besser verdienende

-Begünstigung sämtlicher Berufszweige mit Aus nahme von Datenschutzbeauftragten, Busfahrern und Kandidaten anderer Parteien bei sämtlichen möglichen Entscheidungen

-Erhöhung der Hundesteuer um 700 % bei gleichzei tigem Verbot, Hunde zu veräußern, zu verleihen, zu verschenken, auszusetzen oder sich ihrer sonst wie zu entledigen oder sie zu Tode zu bringen. Strenge Bestrafung bei Zuwiderhandlung. Schaf fung von Hundeauslaufzonen auf Kinderspiel plätzen

-Löschung sämtlicher Daten der Krankenkassen; Re konstruktion dieser Daten mit Hilfe der Landesbe hörden

-Reservierung der rechten Straßenseite für Raucher, der linken Straßenseite für Nichtraucher; Wechsel zwischen geraden und ungeraden Tagen

-Reservierung der rechten Straßenseite für Frauen, der linken für Männer; Wechsel zwischen ungera den und geraden Tagen; gültig ab 16. Lebensjahr

-Legalisierung der Bettelei

-Errichtung von sich finanziell selbst tragenden Po likliniken und Förderung der Ansiedlung von Pri vatkliniken

-Ausbau von Spielhallen bei verdreifachtem Steuer satz

-Brechung der Zinsknechtschaft, Verbot von Kredit zinsen. Verstärkte Ansiedung von Banken und Sparkassen in Kreuzberg

3. Kultur

-Pflege der traditionellen Kreuzberger Werte durch zwei Stunden wöchentlichen Heimatunterricht an allen Kreuzberger Schulen, Hissen der Kreuzber ger Fahne vor den Schulen und Errichtung eines Museums für Kreuzberger Geschichte und Hei matkunde auf dem Parkplatz des Springer Ver lages

-Umwandlung von Kirchen in Schwimmbäder und umgekehrt

-Errichtung eines 2. Juni-Denkmales

-Stiftung eines Pol-Pot-Preises für erfolgreiche Gründungsunternehmen

-Verleihung der Ehrenstudienratswürde an Andrej Sacharow

4. Umweltschutz

-Radikale Verminderung des umweltfeindlichen Au toverkehrs bei gleichzeitiger Förderung des um weltbewußten Individualverkehrs

-Schaffung verkehrsberuhigter Zonen in der Ora nien-, Gitschiner-, Skalitzer, Kottbusser-, Gnei senau- und Yorckstraße

-Sechsspuriger Ausbau von allen Uferstraßen des Landwehrkanals sowie der Mariannen-, Brom my- und Kopischstraße

-Erhöhung der U-Bahn-Frequenz bei halber Zu glänge

-Einrichtung eines Elektro-Bus-Verkehrs

-Inbetriebnahmegarantie für die M-Bahn (Publi kumsverkehr) bis zum Jahr 2000

-Aufschüttung des Kreuzbergs und Einrichtung eines Parks auf dem Belle-Alliance-Platz

-Umwandlung des Mehringdamms in eine Gras-Ski- Bahn

-Heraufsetzung der Asbest-Grenzwerte bei gleich zeitiger Senkung der Gesundheitsschädlichkeit durch Asbest und verwandte Stoffe

5. Weitere Forderungen

-Städtepartnerschaft Kreuzberg - Tripolis (Libyen)

-Ausdrückliche Vermummungserlaubnis außer bei Gewalttaten

-Verbot des Trotzkismus als größte Geisel der Menschheit bei gleichzeitiger Förderung der 4. Internationalen (oder Schaffung einer 7. Inter nationalen)

-Verbot einer Produktion, Lagerung und Anwen dung von A-, B - oder C-Waffen auf Kreuzberger Territorium. Verdachtskontrollen bei Kreuzber ger Betrieben

6. Wahlspezifisches

-Klare Koalitionsaussage zugunsten der FDP

-Keine Zusammenarbeit mit Parteien rechts der Re publikaner

-Anstrebung einer Quotierung (nach Sternzeichen)

-Keine Rotation, kein imperatives Mandat