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Botha vom Krankenbett zurück

Südafrikas Präsident will im April sein Amt wiederaufnehmen / Ende der konzilianten Haltung gegenüber Anti-Apartheid-Opposition durch seine Vertreter / Botha strebt weitere Amtsperiode an  ■  Aus Johannesburg Hans Brandt

Südafrikas Präsident PieterW. Botha hat am Donnerstag bestätigt, daß er nach einer sechswöchigen Krankheit nach Ostern die Regierungsgeschäfte wieder übernehmen wird. Damit hat Botha wochenlange Spekulationen über seinen möglichen Rücktritt beendet. Die Zukunft des neuen Vorsitzenden der regierenden Nationalen Partei (NP), Frederick De Klerk, bleibt jedoch nach wie vor ungeklärt.

„Ich werde meine Aufgabe als Staatspräsident wieder aufnehmen“, sagte Botha gestern in einer Erklärung in Kapstadt. Am Nachmittag hatte er Gespräche mit dem amtierenden Präsidenten, Chris Heunis, mit De Klerk, Außenminister Roelof „Pik“ Botha und Finanzminister Barend Du Plessis geführt.

Sogar Zeitungen eines NP-eigenen Verlages hatten in den letzten Tagen von dem „Dilemma um Botha“ gesprochen und „PW muß jetzt gehen“ gefordert. Ein führendes Parteimitglied, der ehemalige Transportminister Hendrik Schoeman, erklärte in einem Interview: „Herr Botha hat sein Amt ausgezeichnet erfüllt. Aber es ist Zeit, daß er es einem jüngeren Mann übergibt.“ Schoeman betonte, daß „die Hände des Parteiführers abgeschnitten sind“, wenn er nicht auch Staatspräsident ist.

„Es gibt offenbar große Differenzen und Spannungen in den Reihen der Nationalen Partei“, sagte der FÜhrer der ultrarechten Konservativen Partei, Andries Treurnicht. Er sprach von einer „Verschlechterung in der Qualität des Regierens“.

Erste Fernsehbilder von Botha, der sich von einem Schlaganfall Mitte Januar erholt, hatten vor drei Wochen viele Politiker schockiert. Der Präsident konnte ein Zittern in der linken Hand nicht kontrollieren und hatte viel Gewicht verloren. Während seiner Konvaleszenz hatte Botha seinen Rücktritt als NP-Vorsitzender angekündigt. Daraufhin wurde De Klerk zum Parteiführer gewählt.

Die Spaltung der Ämter des Regierungs- und Parteichefs hat zu großer Unsicherheit in der Regierungspolitik geführt. In Bothas Abwesenheit haben verschiedene Minister eine konziliantere Haltung der Anti-Apartheid-Opposition gegenüber eingenommen. So wurde beispielsweise mit Anwälten hungerstreikender politischer Häftlinge verhandelt. Und sowohl Heunis als auch De Klerk betonten in wichtigen Reden ihre Reformwilligkeit. Botha wird solchen Innovationen zweifellos ebenso ein Ende setzen, wie auch Spekulationen über eine allgemeine Wahl im Mai. Bothas Amtszeit läuft im September ab. Es wird nun frühestens im September oder Oktober mit einer Wahl gerechnet. Nach der Erklärung vom Donnerstag wird sogar die Möglichkeit besprochen, daß Botha noch eine weitere Amtsperiode anstrebt.