Verteidigungsminister Scholz bespricht Projekte in Israel

Tel Aviv (taz) - Der deutsche Verteidigungsminister Dr.Rupert Scholz ist gestern zu einem Besuch in Israel eingetroffen. Er ist Gast seines israelischen Amtskollegen Jizchak Rabin und bleibt bis Mittwoch dieser Woche. Das Programm sieht Gespräche mit hohen israelischen Militärs sowie Besuche bei Truppenteilen der Luftwaffe und der Marine Israels vor. Minister Scholz wird in Jerusalem unter anderem vom Staatspräsidentzen Herzog und vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Peres empfangen.

Scholz soll auch die israelische Militärindustrie näher kennenlernen. Dem bundesdeutschen Minister, der von Offizieren und Beamten begleitet wird, sollen verschiedene Militärprojekte vorgeführt werden, für die deutsche Mitarbeit geplant ist. Unter anderem wird der Aufschub des Unterseeboot-Baus auf deutschen Werften zur Aussprache kommen. Von israelischer Seite wird Besorgnis zum Ausdruck gebracht angesichts der Hilfe, die deutsche Firmen bei der Entwicklung chemischer Waffen in arabischen Staaten leisten. Scholz wird gebeten, Israels Feinden nicht mit Material und Experten bei der Giftgasproduktion zu helfen.

Pressemeldungen zufolge hat die Bundesrepublik 1988 Munition und militärische Ausrüstung im Werte von hunderten Millionen Mark von Israel gekauft. Israelische Offiziere werden in Hamburg an der Militärakademie ausgebildet. Der Gastgeber - Verteidigungsminister Rabin - ist für die besetzten Gebiete und für die Unterdrückung der Intifada direkt verantwortlich, und es ist anzunehmen, daß die damit verbundenen Probleme, Methoden und Erfahrungen in den Gesprächen der beiden Minister zur Aussprache kommen.

Amos Wollin