Was Umweltschutz bringt
■ Die SPD in Bremen-Nord diskutierte „Arbeit und Umwelt“
Seit etwa vier Jahren gibt es in Bremen das Programm „Arbeit und Umwelt“. Mit ihm sollen Umwelttechnologien gefördert und die Umweltmärkte für Bremer Unternehmen geöffnet werden. Die bisherigen Ergebnisse dieses Programms und ihre Bewertung aus dem Blickwinkel einer Bremer Kleinregion waren Thema eines Forums des SPD-Unterbezirks Bremen Nord am Dienstag im Vegesacker Bürgerhaus. Dazu hatte Bezirksvorsitzender Detmar Leo neben Umweltsenatorin Eva-Maria Lemke-Schulte und ihrem leitenden Mitarbeiter Ulli Draub auch den Geschäftsführer der Handelskammer, Dr. Dieter Porschen und den Uni-Mann Heiner Heseler für den DGB.
Die konnten sich aber nicht auf feste Daten beziehen. Die Summe des Geldes, das im Rahmen des Programms in die Region geflossen ist, ist ebenso unklar wie die tatsächliche Zahl der dadurch geschaffenen Arbeitsplätze. Auch Umweltsenatorin Lemke-Schulte wollte hierzu keine Angaben machen, rechnet aber mittelfristig mit der Schaffung von etwa 5.000 Arbeitsplätze im Lande Bremen.
Nach Auskunft von Porschen gibt es in Bremen-Nord derzeit 13 Firmen mit insgesamt 200 bis 300 Beschäftigten, die sich mit Entwicklung, Anwendung und Vertrieb von Umwelttechnologien befassen. Dies seien im wesentlichen Betriebe aus den Bereichen Gartenbau, Müllverbrennung, Ingenieurswesen, Sondermülltransport und Verkauf von Solaranlagen. Die geringe Zahl der Betriebe hänge mit der Spezialisierung des Marktes für Umwelttechnik und mit den erheblichen finanziellen Mitteln, die für die Entwicklung dieser komplizierten Technik aufgewendet werden müßten, zusammen. Programme könnten daran zwar nichts ändern, hätten aber trotzdem einen Stellenwert in der örtlichen Wirtschafts - und Beschäftigungspolitik. Porschen wandte sich gegen restriktive Umweltschutzgesetze auf Landesebene.
Die forderte aber auf dem Vegesacker Forum auch niemand. Allerdings müsse durch intensive Kontrollen in den Unternehmen die Einhaltung der bereits bestehenden Umweltschutzgesetze kontrolliert werden, forderte Heiner Heseler. „Die Altlasten von 150 Jahren Industriegeschichte können damit nicht aufgearbeitet werden, und die Art der Produktion wird auch nicht geändert“, so Heseler. Immer noch bedeute mehr wirtschaftliches Wachstum auch mehr Umweltzerstörung. Für mehr Umweltschutz sei ein riesiges staatliches Investitionsprogramm notwendig.
Umweltsenatorin Lemke-Schulte hob hervor, daß in Bremen jährlich 20 Millionen Mark für den Umweltschutz „aquiriert“ worden seien.In Bremen-Nord gebe es eine Reihe von qualifizierten Unternehmen, deren umweltpolitische Anstrengungen unterstützt werden müßten. Angesichts der ökologischen Problemstellungen sei eine enge Zusammenarbeit von Politik und Wirtschaft erforderlich.
Diese Absicht wollte Detmar Leo gleich in die Tat umsetzen. Sein Vorschlag zu einer engen Kooperation mit den in Bremen -Nord ansässigen Unternehmen erteilte Porschen eine deutliche Absage. Aus seiner Sicht sind qualifizierte Ideen notwendig, und die müssen sich auch auszahlen. Da sei für Kooperation wenig Platz. om
