US-Air-Force plant Nachtflüge in Bitburg
Auch in Hahn bald Tiefflüge in der Dunkelheit erwartet / Grüne fordern Inspektion des Giftgaslagers Fischbach ■ Aus Mainz Fabian Fauch
Die US-Army, vor allem die Air Force (USAF), planen offenbar aus Rheinland-Pfalz ein Testfeld für ihre Flugmanöver zu machen. Dieser Verdacht wird erhärtet durch neue Details aus dem Entwurf des US-Militäretats für die Jahre 1990 bis 1994, den der Friedensforscher Burkhard Luber und die Mainzer Grünen derzeit auswerten. Nicht nur der Flughafen der US -Army in Mainz-Finthen soll - wie berichtet - laut Plan ab Mai 1990 ausgebaut werden, um dort weitere Hubschrauber anzusiedeln. Vielmehr scheint die USAF auch in Zukunft aufrüsten zu wollen: Für die nächsten Jahre hat sie für verschiedene Militärflughäfen in Rheinland-Pfalz einen Baubedarf in Höhe von insgesamt 327 Millionen US-Dollar angemeldet. Davon entfallen auf Hahn 34 Millionen Dollar, auf Ramstein ganze 106 Millionen Dollar. Mit der Box für Nachttiefflüge - „Lantirn“ - soll nicht nur die USAF in Hahn ausgerüstet werden.
Die Grünen entnehmen dem Etatplan weiter, daß künftig auch in Bitburg nachtflugtaugliche Maschinen eingesetzt werden können. Dort nämlich sollen, so der Grünen-Abgeordnete Gernot Rotter, die neuen Kampfflugzeuge „F15E“ stationiert werden. Und diese würden derzeit in den USA bereits mit der „Lantirn„-Box erprobt. Allerdings auch dort unter wachsendem Protest der Bevölkerung.
Neues gibt es auch für Fischbach, wo Chemiewaffen lagern. Im dortigen Depot sollen zwei Notenttankungsanlagen für Lance-Kurzstreckenrakten installiert werden. Kein großes Vorhaben - hätten nicht selbst die US-Militärs laut Rotter davor gewarnt, daß Giftdämpfe, die aus den dortigen Montagevorrichtungen entweichen können, „lebensgefährlich für die örtliche Bevölkerung sind“. Um Zweifel zu beseitigen, haben die Grünen jetzt beantragt, Fischbach zu inspizieren - vor allem das dortige „mutmaßliche Chemiewaffenlager“. Dies wurde jedoch erst kürzlich dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) verweigert. Artikel 53 des Zusatzabkommens zum Nato -Truppenstatut dagegen gewährt den Gastgeberländern indirekt ein Recht auf Inspektion, nämlich das Recht „die zur Wahrnehmung deutscher Belange erforderlichen Maßnahmen innerhalb der Liegenschaften durchzuführen“. Der Kommandant müßte „deutschen Vertretern“ den Zutritt genehmigen - unter Berücksichtigung der militärischen Sicherheit.
Das Ablocken der USA werten die Grünen als Zeichen dafür, daß dortige C-Waffen „nicht mehr gefahrlos abtransportiert werden können“. Im Januar 1989 hatte der Mainzer Landtag einstimmig den Abzug aller chemischen Waffen aus dem Land gefordert.
