Kritik an Voscherau

Senatsvertreter steigen aus Protest gegen die Politik von Bürgermeister Voscherau aus dem Verein Hafenstraße aus  ■  Aus Hamburg Axel Kintzinger

Die vom Hamburger Senat in den Verein Hafenstraße entsandten Vertreter haben gestern ihren Rücktritt erklärt. Aus einem an Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) gerichteten Brief geht hervor, daß Michael Sachs (SPD), Heinz Liebrecht (FDP) und Ina Rosemann (SPD) nicht mehr bereit sind, für die von ihnen scharf kritisierte Hafenstraßenpolitik des sozialliberalen Senats den Kopf hinzuhalten.

Ihre „Aufgabe, im Verein Hafenstraße zur Vermeidung von Konflikten, zur Verhinderung von Eskalationen und zum besseren Verständnis zwischen den staatlichen Institutionen und der Bewohnerschaft beizutragen“, sei spätestens mit der Kündigung des Pachtvertrags ad absurdum geführt: „Für die zu erwartende Prozeßphase sehen wir drei keine Funktion mehr“, schreiben die Senatsvertreter.

Für besondere Verärgerung sorgte in der jüngsten Zeit eine von führenden SPD- und FDP-Politikern initiierte Kampagne gegen angeblichen Mietwucher in der Hafenstraße. Der Verein Hafenstraße hätte in Zusammenarbeit mit der Lawaetz-Stiftung als früherer Vermieterin extrem hohe Mieten verlangt, die von der Sozialhilfe bezahlt würden. Der ehemalige Staatsrat Liebrecht hatte diese Vorwürfe schon vor seinem Rücktritt als „ekelhaftes Nachtreten“ bezeichnet. Seiner Meinung nach habe sich der Senat, besonders seit dem Amtsantritt Henning Voscheraus, nie ernsthaft um ein Gelingen des Modells Hafenstraße bemüht.

Die Senatsvertreter resümieren: „Wir haben den Eindruck gewonnen, daß sich heute kaum noch jemand mehr die Mühe macht, sich die Absichten des Senats bei Vertragsabschluß in Erinnerung zurückzurufen.“ Positive Veränderungen in der Hafenstraße würden im Rathaus ignoriert. Auch Altbürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) macht seinem Nachfolger Voscherau Vorwürfe. In Sachen Hafenstraße „herrscht Unfähigkeit auf beiden Seiten“, sagte Dohnanyi in einem 'Stern'-Interview.