Was ist los in China?
■ Inhalt und Form der neuen Massenbewegung rehabilitieren die Ideen Mao Zedongs
GASTKOMMENTAR
Längst handelt es sich nicht mehr nur um einen Protest der Studenten. Das Zentrum der Auseinandersetzung liegt in den Städten, und die Mehrzahl der Demonstranten sind Werktätige, vor allem Arbeiter aus den großen Industriebetrieben. Einige tragen Bilder von Mao Zedong und Tschou Enlai. Immer wieder ertönt die Internationale. Die Massen fordern den Rücktritt von Deng Xiaoping und Li Peng sowie ihre Verurteilung als Volksfeinde. Über Deng Xiaoping urteilte Mao Zedong: „Zwischen Imperialismus und Marxismus macht er keinen Unterschied. Wenn man nach seiner revisionistischen Linie handelt, wird es (...) absolut nicht zur sozialistischen Modernisierung, sondern zur kapitalistischen Restaurierung“ kommen.
Tatsächlich wurde unter seiner Führung nach dem Tode Mao Zedongs die Diktatur des Proletariats und die Errungenschaften der Kulturrevolution zerstört, der Kapitalismus in neuer Form restauriert und China dem westlichen Imperialismus geöffnet. Während Arbeitslosigkeit, Inflation und Umweltkrise im China Mao Zedongs Fremdwörter waren und in der proletarischen Kulturrevolution die Bürokratie einer eisernen Kontrolle unterzogen wurde, gehören heute alle Übel der kapitalistischen Produktionsweise wieder zum Alltag des chinesischen Volkes. Unter anderem über 40 Prozent Inflation und fünf Millionen Arbeitslose. Die Erhebung des chinesischen Volkes richtet sich objektiv gegen die Auswirkungen der Restauration des Kapitalismus, wobei die Mehrheit dies noch für eine „Fehlentwicklung innerhalb des Sozialismus“ hält und die Illusion hat, das Problem durch Absetzung der Volksfeinde, ihre Ersetzung durch wahre Kommunisten und die Durchsetzung sozialer Rechte und politischer Freiheiten lösen zu können.
Dabei ist Inhalt und Form der heutigen Massenbewegung untrennbar verbunden mit der Erfahrung der Kulturrevolution und stellt eine Rehabilitierung der Ideen Mao Zedongs dar. Der Versuch der kapitalistischen Machthaber, den proletarischen Klassenkampf zu leugnen und zu unterdrücken, ist gescheitert. Der Massenprotest ist eine Ermutigung für alle revolutionären und fortschrittlichen Kräfte und kann Ausgangspunkt eines neuen Aufschwungs im internationalen Kampf für den Sozialismus werden. Deshalb sorgen sich US -Präsident Bush, Michail Gorbatschow und Deng Xiaoping gemeinsam um die „Stabilität“ in China und rufen zur „Mäßigung“ auf. Die bürgerlichen Massenmedien bemühen sich krampfhaft, die Erhebung des chinesischen Volkes als „Aufstand gegen eine vierzigjährige kommunistische Willkürherrschaft“ zu verfälschen. Dabei stützen sie sich auf einen Teil der Studentenführer und Professoren, die den Sozialismus ablehnen und eine kleinbürgerliche beziehungsweise bürgerliche Opposition repräsentieren, die in Gorbatschow ihren Propheten sieht.
Die revisionistische Führung steckt in einer Zwickmühle. Macht sie Zugeständnisse und setzt Deng Xiaoping und Li Peng ab, ermuntert sie das Volk, weitergehende Forderungen zu stellen. Personen sind austauschbar, aber die Massen werden die Erfahrung machen, daß dadurch die aus der Restauration des Kapitalismus resultierenden Probleme nicht gelöst werden. Setzt die neue Bourgeoisie Polizei und Armee zur blutigen Niederschlagung der Volkserhebung ein, wird dies unweigerlich den Klassenkampf verschärfen. Denn das ist gewiß: Die Millionen aus der revisionistisch entarteten Kommunistischen Partei ausgeschlossenen Nachfolger der revolutionären Sache Mao Zedongs bleiben nicht untätig. Sie verbreiten die Wahrheit und organisieren den Klassenkampf. Wir sind fest davon überzeugt, daß sie eine neue, fest mit den Massen verbundene marxistisch-leninistische Partei schaffen werden. Wenn die Millionen Arbeiter, Bauern und Studenten erkennen, daß heute in China der Kapitalismus restauriert ist, werden sie über kurz oder lang auch begreifen, daß nur eine neue sozialistische Revolution einen Ausweg aus dem kapitalistischen Chaos bildet. Dieter Iliu
(Mitglied des Zentralkomitees de
Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands
