Richtigstellung!-betr.: Aus- bzw. Übersiedlerdiskussionspapier

Betr.: Aus- bzw. Übersiedlerdiskussionspapier

Der ap-Bericht vom 1.6. und der taz-Artikel vom 2.6. vermitteln den Eindruck, daß die darin auftauchenden Thesen und Fragestellungen aus meinem Diskussionsvorschlag stammen. Das ist nur zum Teil richtig! Weder ap noch der taz habe ich Erläuterungen zu diesem Papier gegeben. Die Erläuterungen stammen von einem anderen Redaktionsmitglied und waren mit mir nicht abgesprochen. Positionen wie: Generelle Zuzugsquote einführen / deutschstämmige Angehörige der Ostblockstaaten Flüchtlingen gleichstellen / Angst vor „polnischen Slums“ / Aufgabe des Grundsatzes „offene Grenzen“ werden in meinem Papier überhaupt nicht gebraucht. Andere Vorschläge wie „Senkung der Aufnahmequote im Rahmen des Anerkennungsverfahrens“ oder „Andenken einer Erinnerung des Bundesvertriebenengesetzes“ u.a. sind richtig wiedergegeben.

Eigentlich sollte die Logik meines Papieres dazu dienen, die ringsherum geführte Unterbringungsproblematik von Aus -/Übersiedlern vorsichtig in die AL heineinzuführen, wohlwissend, daß es eine problembelastete Diskussion würde, der wir uns aber trotzdem aktuell stellen müssen. (...) Polarisierungen z.B. seitens einiger Grüner (linker Rassismus) sind keine hilfreiche Voraussetzungen für geforderte Sachlichkeit. Grundsätzlich muß es bei AL/Grünen auch künftig möglich sein, alle Gedanken und Vorstellungen zu äußern, die sich mit der Unterbringungsproblematik befassen, Scheren im Kopf gibt es schon genug in unserer Gesellschaft.

Michael Haberkorn