Kein Platz für polnische Händler
■ Der polnische Markt am Kulturforum wurde gestern vom Senat verboten / Informationskampagne soll die Händler in den nächsten Tagen ins Bild setzen
Dem Polenmarkt am Kulturforum wird der Garaus gemacht. Der Senat hat gestern beschlossen, den Handel auf dem Gelände des Kulturforums zwischen Mathäikirche und Philharmonie zu unterbinden. Polen, die keine Besucher von Philharmonie oder Nationalgalerie sind, dürfen dort nicht mehr parken.
Entgegen seiner ursprünglichen Absicht stellt der Senat kein Ersatzgelände neben dem Krempelmarkt am Reichpietschufer zur Verfügung. Wirtschaftssenator Mitzscherling begründete den Beschluß gestern mit zollrechtlichen Schwierigkeiten. Die seien bei einer Prüfung durch die Oberfinanzdirektion und dem Innen- und Finanzsenator zutage getreten. Der Polenmarkt würde eine Art „zollfreies Gebiet“ darstellen, was nach EG-Recht nicht möglich sei.
Außerdem wolle man der „zunehmenden Kommerzialisierung“ ein Ende setzen. Auf dem Krempelmarkt würden viele Produkte angeboten, die in Polen zu den Mangelwaren gehörten beziehungsweise staatlich subventioniert sind. Inzwischen würden zum Teil fabrikneu verpackte Waren verkauft. Die Hoffnung, daß man den Handel auf einem abgezäunten Gelände kanalisieren und durch das Verbot, Tiere, Lebens- und Genußmittel zu verkaufen, auf den Trödel beschränken könne, habe sich nicht erfüllt, sagte Mitzscherling.
Ab sofort sollen die Polen per Flugblätter und Lautsprecherdurchsagen in deutscher, polnischer und türkischer Sprache auf die Unrechtmäßigkeit ihres Tuns aufmerksam gemacht werden. Die Polizei wird das Gelände sperren und Kontrollen auch in U- und S-Bahnhöfen durchführen. Auch die Zollkontrollen an den Grenzübergängen sollen verstärkt, und gegen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten soll vorgegangen werden.
Konkret bedeutet das, wer beim Handel erwischt wird, wird ausgewiesen. Keinesfalls aber, so betonte gestern der Wirtschatssenator, wolle man das freundschaftliche Klima zu den polnischen Touristen trüben; dem Senat sei deshalb die Entscheidung sehr schwergefallen, auch „angesichts der eigenen Erfahrungen der Nachkriegsgeschichte“. Selbstverständlich könnten die polnischen Touristen weiterhin ihre Waren auf den bereits bestehenden Trödelmärkten verkaufen. Die CDU, die REPs und die Industrie - und Handelskammer hatten in den vergangenen Tagen und Wochen heftig gegen den sogenannten Polenmarkt protestiert.
bf
