Österreich stellt EG-Antrag

Berlin (dpa/taz) - Auf eine lange Wartezeit im Vorzimmer der Europäischen Gemeinschaft muß sich Österreich einstellen. Gestern überreichte Außenminister Alois Mock das formelle Beitrittsgesuch seines Landes. Ganze zwei Minuten dauerte die Zeremonie in einem Verhandlungssaal des EG-Ministerrats, bei der der amtierende EG-Ratspräsident, der französische Außenminister Roland Dumas, das Dokument entgegennahm. Die Altmitglieder der Zwölfergemeinschaft quittierten den Antrag mit Schweigen. Nur die Bonner Regierung erklärte, sie wolle sich um ein schnelles Verfahren bemühen.

In Brüssel vermag derzeit niemand zu sagen, ob die Neutralitätsverpflichtung der Alpenrepublik sich mit den Statuten der EG vereinbaren läßt. Bereits in der Vergangenheit hat die Sowjetunion erklärt, sie werde eine österreichische EG-Mitgliedschaft nicht hinnehmen.

Aber nicht nur die Neutralität steht einem raschen Beitritt im Wege: Bereits vor drei Jahren hat das Nato-Mitgliedsland Türkei einen entsprechenden Antrag gestellt, vor dessen Bearbeitung sich die EG-Behörden bis heute gedrückt haben.

Nach dem EG-Vertrag kann jedes europäische Land die EG -Mitgliedschaft beantragen. Seit den Beitritten von Portugal, Griechenland und Spanien ist die Aufnahmefreudigkeit der EG allerdings eher gebremst. Über den neuen Antrag wird voraussichtlich nicht vor 1993, wenn der Binnenmarkt ein Stück vorangekommen ist, verhandelt.

hh