Warten auf Israel
Antwort auf den Plan Ägyptens steht noch aus / Jerusalem sucht Kompromiß, der die USA befriedigt und Koalition rettet ■ Aus Tel Aviv Amos Wollin
Nach ihrer Begegnung vom Montag in Washington erwarten US -Präsident George Bush und der ägyptische Staatschef Hosni Mubarak jetzt von Israel eine rasche Entscheidung über den vorgeschlagenen Dialog von Israelis und Palästinensern in Kairo. Aber Außenminister Mosche Arens, der sich derzeit noch in den USA aufhält, hat die Administration gebeten, der Regierung in Jerusalem mehr Zeit zu geben. Eine Kompromißlösung soll ausgearbeitet werden, die sowohl den Erwartungen der USA entspricht, als auch die große Koalition vor dem Zusammenbruch bewahrt.
Vor diesem Hintergrund muß auch die Idee von Bush gesehen werden, erst einmal einen Rahmen für „informelle“ Beratungen zu schaffen, bis schließlich eine Konferenz über Wahlen in den besetzten Gebieten zustande kommt. Die Partner in dieser neuen Überwachungskomission sind die USA selbst, Israel und Ägypten. Sie wollen auch über die Zusammensetzung einer palästinensischen Delegation für ein künftiges Treffen mit israelischen Regierungsvertretern in Kairo sowie die Tagesordnung dieser ersten offiziellen israelisch -palästinensischen Konferenz entscheiden. Damit haben sich die USA die Kontrolle der weiteren Entwicklung im Dreieck Ägypten, Israel und Palästinenser gesichert. Ungeachtet dessen ist die Regierung in Jerusalem angesichts der noch fehlenden eigenen, engen Koordination mit Washington in dieser Frage von einer solch amerikanisch-ägyptischen Beeinflussung der Verhandlungen nicht begeistert.
Auf der anderen Seite fordert die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) einen breiteren internationalen Rahmen und die Zusicherung, daß die Kairoer Verhandlungen zu einer internationalen Nahost-Friedenskonferenz führen. Gleichzeitig besteht die PLO darauf, daß in Kairo Palästinenser aus den besetzten Gebieten und aus der Diaspora vertreten sind und die Frage der Wahlen, der Verknüpfung von Wahlen und einer definitiven Lösung (Ende der Besatzung und palästinensische Selbstständigkeit) mit auf der Tagesordnung in Kairo stehen muß. Das genau ist der Punkt, der in dem Vorschlag Mubaraks von September unerwähnt blieb und den Israel strikt ablehnt.
In Israel ist mit einer Entscheidung über die amerikanisch -ägyptische Initiative erst Mitte des Monats zu rechnen. Ein zwischen den Koalitionspartnern bis dahin ausgearbeite Kompromiß soll dann zu einem Gipfeltreffen ziwschen Mubarak und dem israelischen Ministerpräsidenten Shamir führen, um Fragen wie die Zusammensetzung der palästinensischen Delegation, die Begrenzung der Tagesordnung und andere israelische Bedingungen zu klären.
