: K O M M E N T A R Geld spielt keine Rolle
■ Über ein Totschlagsargument: Politikschulden
„Mensch, bezahle Deine Schulden“. Was Heinrich Heine im Buch der Lieder ironisch rät, ist für Bremens Finanzsenator Claus Grobecker längst zur sarkastischen Randbemerkung von politischen Ignoranten geworden: Und wenn er auch wollte, er könnte nicht. Daß es aber in der Politik gar nicht mal so furchtbar juckt, wenn der Finanzsenator qua Amt mehr Schulden hat als ein Hund Flöhe auf dem Kopf, zeigt der Haushaltsentwurf dieses Jahres.
Da wird beispielsweise sachte erkennbar, was jahrelang in der Regierungspolitik keinerlei Rolle spielte: Ein vorsichtiges Umsteuern zur Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Ein anderes Beispiel: Lange formulierten Ansprüche in der Drogen-und auch Frauenpolitik wird in Ansätzen Rechnung getragen. Und noch ein Drittes: Wenn die weltpolitische Großwetterlage Menschenmassen in die kleine Hansestadt treibt, fördert die SPD-Regierung Wohnungen.
Das Totschlagargument: „Ohne Geld, keine Politik“, dafür gibt der Haushaltsentwurf wieder Beispiele, darf getrost aus dem Verkehr gezogen worden. Anders wird ein Schuh daraus: Ohne Begehrlichkeiten keine Politik.
Holger Bruns-Kösters
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