Philippinen: Putsch beendet - Krise geht weiter
■ Erst nach sechs Tagen scheiterte der Staatsstreich der „Soldaten des philippinischen Volkes“ / Mit Triumphrufen marschierten die Putschisten zurück in ihre Kasernen / Angeblich wurden keine politischen Zugeständnisse gemacht / Damoklesschwert über Aquino
Aus Manila Gebhard Körte
Was in Manila bereits am vergangenen Sonntag voreilig vom Militär-Establishment verkündet worden war, ist seit gestern morgen Realität: Die unmittelbare Gefahr einer Machtübernahme durch reaktionäre Offiziere und ihre Unterstützer aus dem rechten Oppositionslager und Wirtschaftskreisen ist vorüber. Doch wie nie zuvor hat der erst nach sechs Tagen gescheiterte Staatsstreich der „Soldaten des philippinischen Volkes“ die Schwäche der Regierung erbarmungslos aufgedeckt. Zunehmend isoliert von der Bevölkerung, unter wachsender Kritik aus Kirche und Industrie, hat sie auch in den Streitkräften so wenig Rückhalt, daß der formal souveräne Staat die immer noch überragend einflußreiche frühere Kolonialmacht USA zur Intervention einladen mußte. Die Flugdemonstrationen der bereitwillig entsandten Phantom-Jagdbomber könnten dieses Mal noch unentschiedene Kommandeure veranlaßt haben, sich zumindest neutral zu ver halten.
„Wir haben einige Ziele erreicht und der Regierung eine kraftvolle Botschaft übermittelt“, meinte ein Putschhauptmann gestern morgen selbstbewußt. Erstaunt sahen Beobachter in Manilas Geschäfts- und Finanzviertel Makati, wie an die 1.000 Putschsoldaten mit ihren Waffen, vollen Magazinen und Patronengurten, hocherhobenen Hauptes und aus voller Kehle Marschlieder singend, das seit Samstag lahmgelegte ökonomische Nervenzentrum des Landes räumten und in Viererreihen diszipliniert ins nahelegene Armeehauptquartier Fort Bonifacio einrückten. Hatte Präsidentin Aquino nicht Kapitulation oder Tod als einzige Lösung offengelassen? Doch Oberstleutnant Galvez, der die Rebellion in Makati befehligt hatte, stellte klar: „Wir haben uns nicht ergeben, sondern gehen freiwillig in die Kasernen zurück. Unsere Mission ist erfüllt.“
Die angeblich einzige Zusage der Regierung, die zumindest die verantwortlichen Offiziere vor Gericht stellen will, ist die gerechte, faire und humane Behandlung der Meuterer. Politische Forderungen der Putschisten sollen nicht debattiert worden sein. Zweifel an dieser Behauptung sind angebracht. Die loyalgebliebene Mehrheit der Streitkräfte unterscheidet sich ideologisch kaum von den rebellischen Waffenbrüdern. Die Verhängung des landesweiten Notstandes am Mittwoch zeigt, daß Frau Aquino, will sie bis zum Ende ihrer Amtszeit im Jahr 1992 politisch überleben, nur der Ausweg rechtsorientierter Machtdemonstration bleibt. Der regierungsnahe Flügel des Militärs unter Verteidigungsminister Ramos und Generalstabschef de Villa wird weitere Vollmachten und finanzielle Mittel erhalten. Eine Kabinettsumbildung gilt als wahrscheinlich. Der Notstand kann als Geste gegenüber den umworbenen ausländischen Investoren interpretiert werden, um den angerichteten Schaden einzugrenzen. Zwar sollen vorläufig weder die Habeas-corpus-Akte noch andere Grundrechte aufgehoben werden, doch die erweiterten Befugnisse erlauben direkten Zugriff auf den privaten Versorgungs- und Dienstleistungssektor, darunter Medien, Transportwesen und Stromversorgung.
Oberstleutnant Honasan und seine Kollegen von der „Reformbewegung der Streitkräfte“, die 1986 die Militärrevolte gegen Marcos angezettelt hatten und sich daher als Geburtshelfer der Aquino-Administration fühlen, werden sich die Demonstration, zu der auch zahlreiche Ministerien und Unternehmen ihre Mitarbeiter verpflichtet haben, dieses Mal wohl nur am Bildschirm anschauen. Sie können sich aus sicherem Versteck nach ihrem Teilerfolg zunächst auf eine Beobachterrolle beschränken, im Bewußtsein, daß das über der Regierung schwebende Damoklesschwert schärfer ist als je zuvor.
Die Zeitbombe tickt weiter, denn die wirtschaftlichen Probleme der Philippinen und die politische Krise des Landes lassen sich von der herrschenden Elite aller Voraussicht nach nicht lösen. Eines nicht allzufernen Tages könnte ihnen die angestrebte Junta wie eine reife Frucht in den Schoß fallen.
