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Isola gegen Aussiedler

Gegen die automatische Anerkennung deutschstämmiger Aussiedler aus Ost-und Südeuropa als deutsche Staatsbürger hat sich der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Horst Isola, ausgesprochen. Die entsprechenden Bestimmungen im Artikel 116 des Grundgesetzes sollten durch neue Gesetze abgeschlossen werden, forderte Isola am Donnerstag in Bremen. Die Nachkriegsregelungen zur Eingliederung deutscher Vertriebener und Flüchtlinge sei überholt. Isolas Vorschlag: Wer im Jahr 1990 nicht anerkannt worden sei, solle nicht mehr automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben dürfen, sondern nach dem Ausländer-oder Asylrecht behandelt werden.

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