: Keine Rezepte für den Übergang
Der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) bleibt ein hinsiechendes Schutzbündnis ■ K O M M E N T A R E
Das vernünftige Ziel ist leicht zu formulieren: Die RGW -Länder machen ihre Währungen konvertibel und beginnen nach Herzenslust miteinander Handel zu treiben. Dem RGW kämen dann ähnliche Aufgaben zu wie der EG. Leider gibt es da noch einige Schwierigkeiten.
Der RGW sollte zwar eine internationale Arbeitsteilung durchsetzen - also Busse aus Ungarn und Gurken aus Bulgarien; in diesem Sinne hat er jedoch schlecht funktioniert. Er zeigte eher das Maß an Selbständigkeit der beteiligten Länder. So zog es Rumänien vor, kein Agrarland zu werden, und industrialisierte sich in die Patsche. Andererseits war der RGW ein Schutzbündnis. Die „Vertragspartner“ nahmen ab, was vereinbart war, und schoben minderwertige Produkte von einem Land ins andere. Seit dem Beginn der Versuche, auch die sowjetische Wirtschaft einer Perestroika auszusetzen, hat die Sowjetunion immer versucht, für ihr Öl und Erdgas etwas Besseres zu bekommen: harte Devisen. Überdies wurmte die sowjetischen Planer das Verhalten ihrer Partner. Auch sie lieferten das Gute lieber in den Westen. Die UdSSR ist daher an einer Reform des RGW interessiert.
Der Vorschlag, allen internen Austausch innerhalb des RGW ab 1991 auf der Basis konvertierbarer Währungen, also nicht mehr des „Transferrubel“ abzuwickeln, setzt zunächst effizient arbeitende Binnenökonomien voraus, die solche Produkte anbieten, die nicht nur von der Qualität und dem Preis, sondern auch von der Nachfrage her absetzbar sind. Die Lage in den verschiedenen Ländern ist dabei unterschiedlich. Das Hauptproblem in Ungarn und Polen, in denen der Umbau der Wirtschaft am weitesten fortgeschritten ist, liegt immer noch darin, Kapital und Marktlücken zu entdecken. Sie führen auch vor, welche sozialen Konflikte die wirtschaftliche Umstrukturierung mit sich bringt. Die übrigen Länder haben zwar politische Umwälzungen gebracht, aber den wirtschaftlichen Umbau noch kaum begonnen.
Wenn es eine Möglichkeit gäbe, den RGW zu einem Instrument des weichen Übergangs umzugestalten, zu einer Art Krankenhaus der angeschlagenen osteuropäischen Ökonomien, hätte er eine wichtige Funktion. Praktikable Rezepte dafür sind bisher allerdings nicht bekanntgeworden. Wahrscheinlich aber wird jedes Land seinen eigenen Weg einschlagen bis sich das dahinsiechende Schutzbündnis RGW von selbst aufgelöst hat.
Erhard Stölting
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