Widerstand gegen US-Hubschrauber

Frankfurt (taz) - Die Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende der SPD Hessen-Süd Heidi Wieczorek-Zeul hat Hardthöhen-Chef Stoltenberg (CDU) aufgefordert, seine Entscheidung zur Stationierung neuer Kampfhubschrauber auf der US-Airbase Wiesbaden-Erbenheim zurückzunehmen.

Die Sozialdemokratin rief dazu auf, durch „Druck der Bevölkerung“ wie zum Beispiel Kundgebungen und alle rechtlichen Möglichkeiten zu verhindern, daß Bundesverteidigungsminister Stoltenberg seine Ankündigung zum Sofortvollzug wahrmache. Wie die taz gestern berichtete, will Stoltenberg trotz einer Klage der Stadt Wiesbaden gegen die von ihm genehmigte Stationierung von 100 US-Army -Helikoptern den US-Streitkräften die Stationierung mittels einem Sofortvollzug ermöglichen. Wieczorek-Zeul: „Stoltenberg und die US-Army müssen offensichtlich noch lernen, was andere schon gelernt haben: Wir sind das Volk!“ Es sei vollkommen unverständlich, warum es eine angeblich dringende Notwendigkeit zur Stationierung von Hubschraubern geben soll, „die im Ernstfall 150 Kilometer in die DDR hinein angreifen, wo doch dort gerade Friede durch Demokratie verwirklicht wird“.

M.B.