Modifikazija des Artikel6
■ Vom sowjetischen ZK-Plenum verabschiedete Formel sieht statt Führung nur noch „Beteiligung“ der KPdSU vor
Moskau (afp) - Nach langen und heftigen Debatten hat sich das ZK-Plenum am Mittwoch in der Frage des Machtmonopols der KPdSU auf eine Kompromißformel geeinigt. Nach Angaben von Politbüromitglied Alexander Jakowlew will das Zentralkomitee das sowjetische Parlament um Änderung von Artikel6 der Verfassung bitten, der bislang die Führungsrolle der Kommunisten festschreibt.
Nach der vom stellvertretenden Präsidenten des Obersten Sowjet, Anatoliji Lukjanow verlesenen neuen Fassung von Artikel 6 beteiligt sich die Partei weiterhin an der Führung des Landes, übernimmt aber nicht mehr die alleinige Regierungsgewalt.
„Die KPdSU beteiligt sich wie die anderen gesellschaftlichen Organisationen an der Führung des Landes und den Angelegenheiten der Gesellschaft und stellt Kandidaten... Sie übernimmt nicht die alleinige Regierungsgewalt. Ihre Rolle ist die eines politischen Führers ohne in der Verfassung festgeschriebene besondere Ansprüche an die Gesellschaft.“ In dem bisherigen Verfassungsartikel wird die KPdSU noch als „führende und lenkende Kraft der sowjetischen Gesellschaft“ bezeichnet, die unter anderem die „Grundrichtung der gesellschaftlichen Entwicklung“ festlegt.
Jakowlew räumte ein, daß der Wettbewerb der KP „mit anderen gesellschaftlichen und politischen Bewegungen nicht einfach, sogar eher schmerzhaft“ sein werde. Diese Entwicklung sei aber von der Perestroika, der Reformpolitik von Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow, diktiert worden. Sie sei ein „Schritt außergewöhnlichen Ausmaßes für die Geschichte unserer Partei; ein Meilenstein“.
