: Japaner entscheiden sich für Männerherrschaft
Kein Denkzettel für die LDP-Regierung in Japan / Neue absolute Mehrheit ■ Aus Tokio Georg Blume
Japans Liberaldemokraten werden auch in Zukunft unangefochten über das Land regieren. Bei den Wahlen zum politisch maßgeblichen Tokioter Unterhaus konnte die Regierungspartei am Sonntag ihre Mehrheit behaupten. Trotz deutlicher Stimmenverluste wird sie dort weiterhin über eine sogenannte stabile Mehrheit verfügen, die ihr es ermöglicht, auch die meisten Ausschußvorsitzenden zu stellen.
Die Oppositionsparteien unter Führung der japanischen Sozialisten (JSP) verfehlten ihr Ziel, die absolute Mehrheit der Liberaldemokratischen Partei (LDP) zu brechen und eine Koalitionsregierung gegen die LDP zu bilden. Dennoch konnten insbesondere die Sozialisten deutliche Gewinne erzielen, während die kleineren Oppositionsparteien (Komeito, Demokratische Sozilisten und Kommunisten) allesamt Stimmeneinbußen verzeichneten. Insofern markieren die Wahlergebnisse vom gestrigen Sonntag einen Trend zum Zweiparteiensystem, das den SozialistInnen in Zukunft bessere Konkurrenzchancen gegenüber den seit 35 Jahren in Japan regierenden Liberaldemokraten einräumen könnte.
Nach den Stimmauszählungen bis zum frühen Montag morgen lag die Regierungspartei mit 240 gewonnenen Sitzen deutlich vor den Oppositionsparteien, die bisher 188 (davon 114 sozialistische) Mandate übernahmen. Insgesamt wurden 512 Abgeordnete ins Tokioter Unterhaus gewählt.
Die Sozialistenführerin Takako Doi bewahrte am Sonntagabend ihren Optimismus. Sie befand, die Sozialisten schauen gut aus, und hätten insbesondere in Wahlkreisen, wo sie bisher keine Kandidaten stellen konnten, an Stimmen und Mandaten dazugewonnen. Sie bedauerte, daß nahezu sämtliche, in den Recruit-Cosmos-Bestechungsskandal verwickelte LDP-Politiker erneut einen Abgeordnetensitz gewinnen konnten. LDP -Fraktionsführer Kanemaru sprach sich auch am Wahlabend für eine Neugestaltung der politischen Landschaft Japans aus. Er ließ anklingen, daß die LDP nach ihrem Wahlsieg eine engere Kooperation mit den kleinen Oppositionsparteien sucht, um die ihr feindliche Mehrheit im Tokioter Oberhaus zu umgehen. Die außerordentlichen Schwierigkeiten, denen das Land insbesondere im Ausland begegne, seien nur in Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition zu lösen. Kommentar Seite 10
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
