KOMMENTAR: Staatstragend
■ Kongreßzentrum: Opposition will Senat nicht blamieren
Die Opposition in Bremen ist nicht zu beneiden. Da kann sich die SPD-Regierung so ziemlich leisten, was sie will, wiedergewählt wird sie allemal. Die Opposition hat es aber auch nicht besser verdient. Denn trotz jahrzehntelanger Macht-Abstinenz gibt sie sich im Zweifelsfall staatstragender, als es die Politik erlaubt. Beispiel Kongreßzentrum: Da liefert der Senat eine selten gelungene Mischung von Planungs-Unfähigkeit, Parlamentsmißachtung und Kungelei mit einem privaten Unternehmen. Und alles, was CDU und FDP nach bisher dürftiger Sachaufklärung einfällt, ist eine zahme Kritik in der Bürgerschaft, die etliche ParlamentarierInnen aus dem Saale treibt.
Und so wendet sich der Senats-Skandal um das Kongreßzentrum zu einem Skandal der Opposition. Statt Verantwortung für das Ganze im allgemeinen und Maritim im Besonderen zu übernehmen, wäre es erste Pflicht, in einem Untersuchungsausschuß minutiös aufzuarbeiten, wie eine machtverwöhnte Regierung die Opposition aushebelt. Wer im Fußball solche Vorlagen nicht verwandelt, wird ausgewechselt. Das ist hier nicht nötig. Die Opposition will gar nicht mitspielen. Sie ist mit den Reserveplätzen zufrieden.
Holger Bruns-Kösters
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