Senatorinnen bedauern als Frauen
■ Zum Internationalen Frauentages ziehen die Berliner Senatorinnen Bilanz: Gesteckte Ziele nicht in Gänze ereicht / Sach- und parteipolitische Zwänge / Erfolge aber nicht von der Hand weisen
Berlin (taz) - Wenn „Hexen“ Selbstkritik üben, hätten wir es doch gerne ein wenig kämpferischer gehabt. Anläßlich des Internationalen Frauentages hatten die acht Berliner Senatorinnen zu ihrer Jahrespressekonferenz ins Rathaus Schöneberg geladen. Der „Ritt über den Schöneberg“ erging sich im gemeinsamen Bedauern, die gesteckten Ziele, mit denen der rot-grüne Senat vor einem Jahr angetreten war, „die Benachteiligung der Frauen zu überwinden und Frauen in allen Bereichen von Staat, von Wirtschaft und Gesellschaft Mut zu machen, den Anspruch auf Spitzenpositionen zu erheben, durchzusetzen“, nicht in Gänze erreicht zu haben. Sach- und parteipolitische Zwänge stecken einen engen Rahmen. Erfolge seien dennoch nicht von der Hand zu weisen: die Schaffung eines eigenständigen Ressorts für Frauen, erfolgreiche Schritte hin zu einem Landes -Antidiskriminierungsgesetz - der Entwurf soll nach Ostern vorgestellt werden. Auch die Präsenz von Frauen in Leitungsfunktionen in den Senatsverwaltungen sei eklatent angestiegen, und Gremien seien quotiert oder mehrheitlich mit Frauen besetzt, sagte die Senatorin für Frauen, Jugend und Familie, Anne Klein.
Die Spuren, die die Frauen hinterlassen haben, seien nicht mehr zu verwischen. Die Koalitionsvereinbarungen seien weitgehend abgearbeitet worden. Zu den im Moment brennenden aktuellen frauenpolitischen Fragen hielten sich die Senatorinnen bedeckt. Keine klare Stellungnahme dazu, wie es im KiTa-Streik weitergehen soll. Die unterschiedlichen Positionen und parteipolitischen Gebundenheiten der einzelnen Senatorinnen zum geforderten Tarifvertrag bedrohe die Solidarität unter uns Frauen nicht, war die lapidare Antwort. Angesprochen auf die geplante Programmreform im Sender Freies Berlin, die dem frauenpolitischen Hörfunkmagazin Zeitpunkte den Garaus machen will, antworteten die Senatorinnen, sie könnten sich hierzu in ihrer Funktion nicht äußern, aber als Frauen würden sie dies doch sehr bedauern.
meck
