Grüne Hamburg gründen sich
■ Nächste Woche wird sich die Abspaltung aus der GAL einen Namen geben Fraktionsstatus der Grün-Alternativen Liste in der Hamburger Bürgerschaft bleibt weiterhin unklar
Hamburg (taz) - Die Spaltung der „Grün-Alternativen Liste“ (GAL) Hamburg in zwei Organisationen wird schon vor der GAL -Mitgliederversammlung am 25. März vollzogen. Nach einem Realo-Treffen teilte der aus dem GAL-Landesvorstand zurückgetretene Altphilologe Martin Schmidt gestern mit, bereits am nächsten Dienstag solle in Hamburg ein Verein für grüne Politik gegründet werden. Dieser Verein - um dessen Namen noch gerungen wird - werde zur nächsten Bürgerschaft in Konkurrenz zur alten GAL kandidieren. Mitglieder dieses Vereins würden auch die vier Frauen aus der Bürgerschaftsfraktion, die die GAL vor zwei Wochen verlassen hatten.
Letzter Anlaß für die Spaltung der schon lange zerrissenen GAL waren die deutschlandpolitischen Beschlüsse einer Mitgliederversammlung am 17. Februar gewesen. Eine deutliche Mehrheit hatte sich für das Prinzip der Zweistaatlichkeit ausgesprochen. Drei Tage später traten die drei realpolitischen VertreterInnen des neugewählten Landesvorstandes zurück, weil sie in den Beschlüssen einen Rückfall in linkes Sektierertum erkannt haben wollten. Bald darauf erklärten vier der acht GAL-Bürgerschaftsfrauen ihren Austritt aus der Partei, behielten jedoch ihre Mandate und blieben in der Fraktion.
Inzwischen wird von der Bürgerschaftsverwaltung geprüft, ob die GAL den Fraktionsstatus behalten kann. Nach Hamburger Praxis ist nicht die Parteizugehörigkeit, sondern ein gemeinsames politisches Ziel entscheidendes Kriterium für die Existenz einer Fraktion. Mitglieder von konkurrierenden Organisationen dürfen sich jedoch nicht in einer Fraktion zusammenschließen.
Es gilt als wahrscheinlich, daß die sozialdemokratische Bürgerschaftspräsidentin Helga Eltsner den acht Frauen nach der Realo-Neugründung den Fraktionsstatus entzieht. Nur wenn die vier Dissidentinnen zwei weitere GAL-Frauen zu sich herüberziehen, wären genügend Politikerinnen für eine neue Fraktion beisammen. Doch es sieht nicht danach aus, daß in den nächsten Wochen weitere Abgeordnete der GAL die Partei verlassen und ihr Mandat behalten.
oet
