Grün-Lila gespalten
■ Sprecherinnenrat der Frauen bestätigte Aufkündigung des Wahlbündnisses / Grüne verzichteten nicht auf Mandate / Beide bleiben bei Angebot zur Zusammmenarbeit
Berlin (taz) -Heftige Diskussionen gab es am Sonntag auf dem Treffen des Landeskoordinierungsrates des Unabhängigen Frauenverbandes. Sowohl noch einmal zur Aufkündigung des Wahlbündnisses mit der Grünen Partei (taz berichtete), als auch über notwendige Strukturveränderungen innerhalb des Verbandes. Letztendlich wurde die getroffene Entscheidung des Sprecherinnenrates angenommen, zumal das Landestreffen der Grünen vom Vortag sich noch einmal gegen die - laut Bündnisverhandlungen vereinbarte Sitzverteilung von zwei Drittel für die Grünen und einem Drittel für den UFV Bereitstellung von drei Sitzen für den UFV in der Volkskammer entschieden hatte.
Die Grünen bedauern zwar die Aufkündigung des Wahlbündnisses, scheinen aber auch nicht bereit zu sein, im Sinne des gemeinsam aufgestellten Wahlprogramms eigene Kandidatenplätze den Frauen zu geben. Für den nun entstandenen Eklat sehen sie verschiedene Ursachen. Zum einen ist der durch das Wahlergebnis eingetretene Fall bei den Bündnisverhandlungen unberücksichtigt geblieben, zum anderen sehen sich die Grünen außerstande, ihre Mandatsträger dahingehend unter Druck zu setzen, daß sie ihr Mandat wieder abgeben. Dieser Beschluß wird an der Berliner Basis scheinbar nicht mitgetragen.
Peter Dinse, Vertreter der Grünen am Runden Tisch Prenzlauer Berg, sagte, daß sie die Entscheidung nicht akzeptieren können. Er und andere Grüne aus Treptow, Pankow und Köpenick glauben nicht, daß zwei oder drei Vertreterinnen des UFV im Parlament das Durchsetzen ökologischer Politik behindern würden. Im Gegenteil, schließlich habe man ja zusammen ein Wahlprogramm aufgestellt. Dieses könne man allerdings jetzt zur Hälfte wegschmeißen, wenn man so mit den Frauen umgeht. Ob jetzt ein Einwenden der Basisgruppen noch Erfolg hätte, bezweifelt er auch.
Eindeutig äußerte sich der Landeskoordinierungsrat des UFV hinsichlich der bevorstehenden Kommunalwahlen. Hier träfe die Aufkündigung des Wahlbündnisses nicht zu. Jeder Bezirk, jede Kommune könne über ihr Bündnis selbst entscheiden, einschließlich derer mit anderen Partnern. Viele unabhängige Frauen ließen die Absicht erkennen, sich dann wieder für ein Bündnis mit den Grünen auszusprechen. Außer Frage stand und steht für den UFV die grün-lila Zusammmenarbeit in bestimmten Sachfragen. Dies wurde ebenfalls von den Grünen verkündet, die darauf hoffen, daß trotz der Kontroversen eine weitere Zusammenarbeit, auch auf parlamentarischer Ebene bestehen bleibe.
Daß die ausgesprochen basisdemokratischen Strukturen des UFV sich andauernd an den zentralistischen Srukturen der Gesellschaft reiben, wurde den Frauen gerade während des Wahlkampfes deutlich. Nun werden Veränderungen angedacht, über die der in zwei Wochen erneut zusammenkommende Landeskoordienierungsrat entscheiden soll.
MK/ab
