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Leise Hoffnung: Findet Tiefflugterror sein Ende?

Hardthöhe läßt Verteidigungskonzept untersuchen / Nur formell?  ■  Aus Bonn Gerd Nowakowski

Bundesverteidigungsminister Stoltenberg (CDU) läßt untersuchen, ob Tiefflüge weiterhin notwendig sind. Angestrebt werden „substantielle Entlastungen“, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums Reichert. Ob die Ankündigung mehr ist als ein Wahlkampfversprechen, muß sich noch erweisen. Nicht bestätigt wurde jedenfalls eine 'dpa' -Meldung, die Tiefflüge in Höhen unter 300 Metern sollten noch in diesem Jahr ganz entfallen. Offen ist sogar, ob die Übungsflüge in geringen Höhen ersatzlos wegfallen sollen oder dafür verstärkt in größeren Höhen geübt wird. Ein weiterer Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dazu lediglich, der Untersuchung läge „keine direkte Vorgabe“ zugrunde. Er wollte auch keinen Zeitpunkt für eine Reduzierung nennen. Spekulationen, die Tiefflüge könnten in wenigen Monaten verringert oder abgeschafft werden, nannte er „unseriös“. Bisher sei lediglich die Untersuchung „formell in Gang gesetzt“ worden.

Ob es zu einer Reduzierung oder einem ersatzlosen Wegfall der Tiefflüge kommt, hängt sowohl von den Ergebnissen der Wiener Abrüstungsgepräche als auch von den Alliierten ab. Auf deren Konto geht der Löwenanteil der Tiefflugübungen in der Bundesrepublik. Besonders die Briten hatten im vergangenen Jahr eine Einschränkung ihrer Übungen strikt abgelehnt. Ob es bereits Gespräche gegeben hat, ließ Sprecher Reichert offen: Das „möchte ich auch nicht beantworten“. Aus dem Ministerium hieß es, die Bundesregierung könne gegenüber den Alliierten bei den Reduzierungswünschen „nicht mit Vorgaben kommen“.

Hintergrund der von Stoltenberg angeordneten Überprüfung der Tiefflugübungen sind die veränderten militärischen Möglichkeiten des in der Auflösung befindlichen Warschauer Paktes. Die Tiefflüge verlieren nun selbst für eingefleischte Militärs jeden Wert, weil sich die Vorbereitungs- und Vorwarnzeiten für einen eventuellen östlichen Angriff auf die Nato von bisher 48 Stunden auf mehrere Wochen ausgedehnt haben. Das Verteidigungsministerium wollte keine konkreten Zahlen nennen, sondern bestätigte lediglich, die Vorwarnzeiten hätten sich „vervielfacht“. Das bedinge Veränderungen des Bereitschaftsstandes und der Übungskonzeption der Luftwaffe.

„Reine Spekulation“ nannte das Verteidigungsministerium Meldungen, die Wehrdienstzeit werde bis zum Ende des Jahres auf 12 Monate reduziert. Gleiches gelte für eine Verringerung der Bundeswehr unter die derzeitige Sollstärke von 400.000 Mann.