Rückkehrgipfel in Bratislava

Bratislava (afp/taz) - Die Präsidenten und Regierungschefs der drei ostmitteleuropäischen Staaten Polen, Ungarn und Tschechoslowakei sind zu einem regionalen Gipfeltreffen auf der alten Preßburg über Bratislava, der Hauptstadt der Slowakei, zusammengekommen. An der Konferenz nahmen als Beobachter auch die Außenminister Österreichs, Italiens und Jugoslawiens teil. Das Treffen hat keine feste Agenda und soll einem „möglichst umfangreichen und offenen“ Gedankenaustausch dienen. Thema ist die „Rückkehr nach Europa“. Mit dieser von Vaclav Havel geprägten Losung ist der Aufbau parlamentarisch-demokratischer Institutionen, Pluralismus und „zivile“ Formen gesellschaftlichen Lebens ebenso gemeint wie die Annäherung an die EG. Das mit dieser Annäherung verbundene Bargaining um Kredite und Investitionen soll möglichst koordiniert erfolgen. In seiner Eingangsrede hat sich Havel erneut dafür ausgesprochen, die „Helsinki 2„-Konferenz bereits zu Beginn des nächsten Jahres einzuberufen. Dort sollte mit einem Netz multilateraler Verträge die Blockteilung Europas endgültig überwunden werden.

Havel kam auf der Preßburg auch auf die Idee einer Sicherheitskomission mit Sitz in Prag zurück, der alle am KSZE-Prozeß beteiligten Staaten angehören sollten und der schrittweise alle militärischen Überwachungs- und Kontrollbefugnisse übertragen werden sollten. Sie wäre damit eine Art Auflösungsagentur für die Paktsysteme. Havel stellte heraus, daß die Komissionsidee den Beifall Gorbatschows wie Mitterands gefunden habe.

C.S.