DVU-Stadtverordneter ausgeschlossen
■ BHV: Eklat um Zwischenruf / Selbst DVU-Kollege Altermann distanzierte sich
Einstimmig ist am Donnerstag abend der DVU-Stadtverordnete Wilhelm Schmidt wegen „eines menschenverachtenden Zwischenrufes“ von der Sitzung der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung ausgeschlossen worden. Das Stadtparlament sollte auf Antrag der Grünen über ein Bleiberecht für die in Bremerhaven lebenden Roma debattieren. Als der Stadtverordnete Michael Frost daran erinnerte, daß eine halbe Million Sinti und Roma von den Nationalsozialisten ermordet wurden, unterbrach ihn der DVU -Abgeordnete Schmidt
mit den Worten: „Mehr nicht? - Schade!“
Die StadtparlamentarierInnen verließen aus Protest den Saal. Anschließend wurde Schmidt einstimmig von der Sitzung ausgeschlossen. Dem Votum stimmte auch sein DVU -Fraktionskollege Hans Altermann zu, der sich „ganz entschieden“ von dieser „Entgleisung“ distanzierte. „Mit diesem Menschen habe ich nichts mehr zu tun“, sagte er.
Die Debatte um das Bleiberecht für die 140 in Bremerhaven lebenden Roma wurde auf Antrag der SPD-Fraktion vertagt, da eine
sachliche Diskussion über das „menschlich und rechtlich schwierige Thema“ nicht geführt werden könne. Damit blieb zunächst auch der SPD-interne Streit um die Zukunft der zum Teil seit zwei Jahren in Bremerhaven lebenden Roma-Familien aus. Ein SPD-Stadtverordneter hatte bereits angekündigt, mit den Grünen für ein „Bleiberecht“ zu stimmen. OB Karl Willms versicherte vor Schluß der Debatte, daß die Roma bis zur nächsten Stadtverordnetensitzung in vier Wochen nicht abgeschoben werden würden.
hh
