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Kohl verliert bei BRD-WählerInnen

■ Doppelter Wahlsieg der SPD bei Landtagswahlen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen / Sozialdemokraten erringen Mehrheit im Bundesrat / Kohls Vereinigungstempo entschied die Wahl

Berlin (afp/taz) - Die Sozialdemokraten haben bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen den Machtwechsel geschafft. SPD-Herausforderer Schröder erzielte nach Hochrechnungen 44,2 Prozent der Stimmen, während die CDU knapp 3 Prozent verlor und lediglich auf 41,2 Prozent kam. Mit dem Sieg von NRW-Ministerpräsident Rau, der für die SPD bei leichten Verlusten die absolute Mehrheit verteidigte (50,5 Prozent), konnten die Sozialdemokraten einen doppelten Wahlerfolg einfahren. Mit dem Regierungswechsel in Hannover ändern sich auch die Mehrheitsverhältnisse im Bonner Bundesrat, wo jetzt die SPD das Sagen hat.

Niedersachsens noch amtierender Ministerpräsident Albrecht (CDU), den auch die als „Geheimwaffe“ eingesetzte Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth nicht retten konnte, will nach 14 Jahren Amtszeit das Handtuch werfen: „Ich gehe aus der Politik raus.“

Bundeskanzler Kohl sprach in der „Elefantenrunde“ des BRD -Fernsehens von einer „schmerzlichen Niederlage“ in Niedersachsen. SPD-Chef Hans-Jochen Vogel betonte, die Sozialdemokraten würden ihre neue Rolle im Bundesrat „mit Vernunft und Besonnenheit“ wahrnehmen. Nach Auffassung aller Wahlkämpfer bestimmten Fragen der Wiedervereinigung besonders den Wahlausgang in Niedersachsen. Den von Kohl und dem niedersächsischen FDP-Spitzenkandidaten Hirche gegen die SPD erhobenen Vorwurf einer „Sozialneids-Kampagne“ konterte Gerhard Schröder mit der Bemerkung, „Oskar Lafontaines Ansatz hat uns sehr geholfen“.

In Niedersachsen wird die SPD nun mit den Grünen in Koalitionsgespräche einsteigen. In Schröders Schattenkabinett besetzt bereits die ehemalige Greenpeace -Aktivistin Monika Griefahn den Posten der Umweltministerin. In Nordrhein-Westfalen kamen die Grünen erstmals mit 5,2 Prozent in den Landtag. Die Republikaner erreichten in Niedersachsen 1,5 und in Nordrhein-Westfalen 1,9 Prozent.