Grüne Konkurrenz in Hamburg

„Grünes Forum“ gründete sich als Partei / Grün-Alternative Liste lehnt Wahlbündnis strikt ab / Basis abwesend  ■  Aus Hamburg Lisa Schönemann

Nach Beschlüssen vom Wochenende ist in Hamburg kein zukünftiges Wahlbündnis von „Grün-Alternativer Liste“ (GAL) und „Grünem Forum“ (Grüfo) in Sicht. Am Freitag konstituierte sich die Realo-Abspaltung Grüfo als zweite grüne Partei. Mit knapper Mehrheit sprachen sich die etwa 40 anwesenden Mitglieder zuvor gegen die Gründung einer Wählervereinigung aus. Mit dem Parteistatus soll deutlich gemacht werden, wie ernst es dem Grüfo ist, bei den nächsten Bundestags- und Bürgerschaftswahlen als Konkurrenz zur GAL anzutreten.

Die Realo-Abspaltung war im März nach erheblichen Auseinandersetzungen vor allem um die Deutschlandpolitik aus der GAL hervorgegangen. Bei der Parteigründung waren der halbe Vorstand der DDR-Grünen und Mitglieder der Frauenfraktion aus dem Rathaus zu Gast. Die Mitglieder des Grünen Forums beziehen sich in allen programmatischen Punkten auf die Bundes-Grünen. „Für eine Unterstützung der Bundespartei wären wir dankbar, doch wir sind nicht auf sie angewiesen“, so Grüfo-Vorstandsmitglied Kurt Edler in Anspielung auf den Beschluß des Bundeshauptausschusses, nach dem die GAL als einzige grüne Vertretung in Hamburg angesehen wird.

Auf der GAL-Mitgliederversammlung am Samstag erteilten die etwa 90 anwesenden Grün-Alternativen einem Wahlbündnis mit dem Grüfo eine klare Absage. Erika Romberg vom GAL -Landesvorstand: „Mit diesen Leuten gibt es nichts mehr zu besprechen“, und: „Wir holen uns den Fraktionsstatus zurück“. Bis dahin muß sich die gebeutelte Partei auch mit ihrer Finanzmisere befassen. Beim Austritt des überwiegenden Teils der Rathausfraktion aus der GAL unter Mitnahme der Mandate haben die Frauen nicht nur eine neue Fraktion gegründet, sondern auch die Infrastruktur und die Diäten mitgenommen.

Ein landespolitischer Strategiekongreß im Herbst soll der GAL unter Einbeziehung oppositioneller Bewegungen und Initiativen Klarheit über die zukünftige Orientierung verschaffen. Ob Kampfansage auf der einen oder Parteigründung auf der anderen Seite - keine Euphorie in den spärlich besetzten Reihen beider Gruppierungen. Letztlich könnte es zur Bürgerschaftswahl verdammt knapp werden, wenn GAL und Grüfo ein WählerInnenpotential von etwa acht Prozent unter sich aufteilen.