Frieden in Sicht

■ In El Salvador soll bis Mitte September ein friedlicher Ausweg aus dem Bürgerkrieg gefunden werden

Berlin (taz) - Bis Mitte September soll ein friedlicher Ausweg aus dem salvadorianischen Bürgerkrieg gefunden werden. Sechstägige Geheimverhandlungen in Venezuela führten jetzt zur Einigung. Auch das nächste Treffen zwischen Regierung und Militär El Salvadors mit der Guerillabewegung Farabundo Marti (FMLN) wird von den Vereinten Nationen vermittelt werden. Bei den für Mitte Juni geplanten inhaltlichen Verhandlungen soll es unter anderem um die Streitkräfte, Menschenrechte, das Justizsystem, eine Wahlrechts- und Verfassungsreform sowie wirtschaftliche und soziale Probleme gehen. Eine definitive Waffenruhe könnte dann in gut 100 Tagen in Kraft treten.

UN-Vermittler Alvaro de Soto bezeichnete dieses Ergebnis als „einen ermutigenden Schritt nach vorn“. Es dürfe jedoch weder unter- noch überbewertet werden. Der salvadorianische Justizminister und Verhandlungsleiter der Regierung, Oscar Santamaria, wertete die Übereinkunft dagegen als erfolgreich.

Die FMLN kommentierte: „Erstmals in der Geschichte El Salvadors gibt es eine Chance für tiefgreifende Änderungen zur Demokratisierung des Landes.“ Der bewaffnete Kampf solle jedoch fortgeführt werden, bis die Regierung sich an einen Waffenstillstand hielte. Die Legitimität der Armee wird von der FMLN nicht mehr in Frage gestellt.

Robin Schneider